Schönheitsreparaturenklausel

Eine Schönheitsreparaturenklausel gehört in jeden guten Mietvertrag. Wer diese Pflicht nicht auf seinen Mieter überträgt, muss selbst beim Mieter anrücken, um regelmäßig zu renovieren. Je mehr in einer Renovierungsklausel drin steht, umso riskanter macht das eine Klausel. Beispielsweise wenn darin starre Fristen enthalten sind, führt das zur Unwirksamkeit der Renovierungsklausel. Damit der Mieter sich auch dann an der Renovierung beteiligen muss, wenn er vor Ablauf der üblichen Renovierungsfristen auszieht, sollten Sie Ihre Renovierungsklausel stets mit einer Quotenhaftungs-Klausel kombinieren.
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Der neue Parkettboden ist Ihr ganzer Stolz! Kein Wunder: Der hat Ihnen nicht nur eine Menge Arbeit gemacht, sondern war auch nicht ganz billig.   Deswegen schmerzt Sie jeder Kratzer und jede Delle, die Sie jetzt beim Auszug Ihres Mieters entdecken. Noch dazu, weil die meist Ewigkeitsgarantie haben.

Muss ein Mieter renovieren, wenn er das bereits bei seinem Einzug gemacht hat? "Kommt drauf an", meinen die Juristen. Der BGH hat gerade entschieden, dass eine Kombination von Anfangs- und laufender Renovierung in einem Formularmietvertrag jedenfalls nicht mehr geht, wenn der Mieter eine unrenovierte Wohnung übernommen hat und dafür keinen angemessenen Ausgleich, wie z. B. einen Mieterlass, vom Vermieter erhalten hat.  

Tu dies besser nicht, tu das ja nicht: Geht es um Schönheitsreparaturen, weiß jeder – selbst der BGH – welche Formulierung unwirksam ist und wie man´s besser nicht tun sollte. Aber wie geht´s eigentlich richtig? So, dass der Mieter beim Auszug renovieren oder zumindest einen Teil der Renovierungskosten zahlen muss. Hier finden Sie die richtigen Worte, um die 7 gemeinsten Formulierungsfallen in Renovierungsklauseln sicher zu umschiffen.

Viel Rauch um nichts? Von wegen! Nikotingelbe Lichtschalter, ein stinkender Teppich und vergilbte Türrahmen samt Türen haben schon so manchen Vermieter bei der Wohnungsabnahme zur Weißglut gebracht.  So sieht schlimmstenfalls nämlich eine typische Raucherwohnung aus. Vom Geruch einmal ganz zu schweigen. Muss der Mieter die renovieren? „Kommt darauf an“, sagen die Juristen.

Falsche Frist, falsche Farbe oder nur ein falsches Wort: So schnell kann Ihre Renovierungsklausel unwirksam sein. Jedenfalls, wenn es nach dem Bundesgerichtshof geht. Der hat gerade wieder ein paar Grundsatzurteile zur Renovierung gefällt. Damit Ihnen keines entgeht, finden Sie hier den Rechtsprechungsüberblick über die wichtigsten BGH-Urteile zu den Schönheitsreparaturen.

Ein falsches Wort bei der Frist oder der Farbe und schon ist es passiert: Ihre schöne Renovierungsklausel fällt wie ein Kartenhaus in sich zusammen. Vom Bundesgerichtshof bekommen Sie dann noch das Urteil: "Unwirksam." Gerade hat der Bundesgerichtshof wieder 2 neue Renovierungsurteile gefällt - und die kennt natürlich auch Ihr Mieter, weswegen er nicht beim Auszug streichen will! Hier finden Sie die 9 gemeinsten Formulierungsfallen in Renovierungsklauseln, die Sie unbedingt vermeiden sollten.

Wenn sich der Bundesgerichtshof über Renovierungsklauseln den Kopf zerbricht, kommt für Vermieter selten etwas Gutes heraus. Begonnen hat es mit der Starren-Fristen-Rechtsprechung aus dem Jahr 2005.   Jetzt hat der BGH Quotenabgeltungsklauseln noch einmal etwas genauer unter die Lupe genommen. Sehr zum Leidwesen mancher Vermieter. Ein klare Absage aus Karlsruhe: Quotenabgeltungsklauseln sind unwirksam!    

Eine wirksame Renovierungsklausel und ein Mieter, der freiwillig zu Farbe und Pinsel greift, ist heute fast schon wie ein Sechser mit Zusatzzahl im Lotto. Zugegeben: Die Gerichte, insbesondere der BGH, machen es da einem Vermieter nicht einfach. Während der Gesetzgeber sich in Schweigen hüllt: Außer, dass der Vermieter eigentlich instandhaltungspflichtig ist, werden Sie im BGB kein Wort zu den Schönheitsreparaturen finden!

Über Geschmack lässt sich bekanntlich streiten. Das gilt auch für die Farben in der Wohnung. Wer alles in Weiß streicht, macht schon mal nichts falsch. So jedenfalls lässt sich eine Wohnung leichter vermieten als in einem schreienden Gelb oder düsterem Schwarz.  Allerdings: Wer jetzt glaubt, er könne seinen Farbwunsch „Bitte alles in Weiß streichen“ so einfach in den Mietvertrag hineinschreiben, gefährdet damit seine gesamte Renovierungsklausel. Sprich: Der Mieter muss dann gar nicht renovieren!  

Da hat es heute ganz ordentlich RUMMS gemacht beim BGH. Gleich 3 Urteile an einem Tag. Und ganz ehrlich: Die sind viieel schlimmer als jede Mietpreisbremse, denn sie betreffen schätzungsweise jeden 2. Mietvertrag in Deutschland. Mieter können sich freuen, Vermieter leider nur ungläubig den Kopf schütteln und schon mal für den nächsten Mieterwechsel den Maler bestellen oder selbst zum Pinsel greifen.
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Tu dies besser nicht, tu das ja nicht: Geht es um Schönheitsreparaturen, weiß jeder – selbst der BGH – welche Formulierung unwirksam ist und wie man´s besser nicht tun sollte. Aber wie geht´s eigentlich richtig? So, dass der Mieter beim Auszug renovieren oder zumindest einen Teil der Renovierungskosten zahlen muss. Hier finden Sie die richtigen Worte, um die 7 gemeinsten Formulierungsfallen in Renovierungsklauseln sicher zu umschiffen.

Viel Rauch um nichts? Von wegen! Nikotingelbe Lichtschalter, ein stinkender Teppich und vergilbte Türrahmen samt Türen haben schon so manchen Vermieter bei der Wohnungsabnahme zur Weißglut gebracht.  So sieht schlimmstenfalls nämlich eine typische Raucherwohnung aus. Vom Geruch einmal ganz zu schweigen. Muss der Mieter die renovieren? „Kommt darauf an“, sagen die Juristen.

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Wenn der Mieter selbst mit anpackt, ist das fast wie ein Sechser im Lotto. Die Frage ist nur: Wie verrechnen Sie seinen Arbeitseinsatz, wenn Ihnen Ihr Mieter in Eigenleistung z. B. den Hausflur Ihres Mietshauses renoviert?   Können Sie den Lohn und das Material einfach mit der Miete "verrechnen" oder spielt das Finanzamt da nicht mit? Wie Sie es am geschicktesten machen und zwar so, dass auch das Finanzamt mitspielt, finden Sie hier.

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Erst aus der Zeitung erfahren Sie, dass Ihr Mieter verstorben ist. Doch endet damit auch automatisch Ihr Mietvertrag? Die klare Antwort lautet: Nein! An wen Sie sich jetzt wegen der Miete, der Räumung und Renovierung der Wohnung halten können, lesen Sie hier.

Sie haben den richtigen Mieter gefunden. Herzlichen Glückwunsch! Den Mietvertrag haben Sie ebenfalls bereits fix und fertig ausgefüllt. Jetzt fehlt eigentlich nur noch das Übergabe-Protokoll mit dem einziehenden Mieter. So ein Übergabe-Protokoll zahlt sich spätestens beim Auszug des Mieters aus.

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Wie würden Sie sich wünschen, dass Ihr Mieter die Wohnung verlässt? Am liebsten doch sicherlich frisch gestrichen und alles blitz blank geputzt. Ja, es gibt noch solche Mieter, die Ihre Wohnung tatsächlich so vorbildlich hinterlassen, die den Boden nochmals feucht wischen und die Fenster putzen. Und zwar unabhängig davon, ob Ihre Renovierungsklausel wirksam ist oder nicht.  Doch was, wenn Ihr Mieter weniger putzfreudig ist: Können Sie ihn beim Auszug zwingen, zum Lappen zu greifen?

Sie modernisieren Ihr Mietshaus oder lassen etwas in Ihrer vermieteten Eigentumswohnung reparieren. Die Kosten können Sie als Werbungskosten von der Steuer absetzen, denn die fallen unter "Erhaltungsaufwand".