Abkürzungen

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Vermeiden Sie bitte unbedingt ­Abkürzungen in Ihrer Betriebs­kosten-Abrechnung. Beim Verteilungsschlüssel gab ein Vermieter beispielsweise nur HB-Kosten für Hausbetreuungskosten an.

In diesem, für sich gesehen unverständlichen Verteilungsschlüssel, sah das Gericht einen formellen Fehler. Der ließ sich auch nicht mehr geradebiegen, weil die Abrechnungsfrist bereits abgelaufen war.

Zudem hatte der Vermieter noch eine Position Konto 40 auf seiner Abrechnung stehen. Um welche umlegbaren Betriebskosten es sich dabei handelte, stand jedoch auf einem extra Blatt.

Der Vermieter hatte darunter Betriebskosten wie die Gartenpflege oder die Aufzugskosten gepackt. Die Folge: Die Abrechnung war formell unwirksam (BGH, Urteil v. 19.11.2008, VIII ZR 295/07).

Ein durchschnittlicher Mieter muss nämlich in der Lage sein, die Art des Verteilerschlüssels der einzelnen Kostenpositionen zu erkennen und den auf ihn entfallenden Anteil an den Gesamtkosten rechnerisch nachzuprüfen (= formelle Wirksamkeit).

Dagegen liegt ein inhaltlicher Fehler vor, wenn es darum geht, ob die abgerechneten Positionen dem Ansatz und der Höhe nach zu Recht bestehen oder sonstige Mängel der Abrechnung vorliegen, etwa ein falscher Anteil an den Gesamtkosten zugrunde gelegt wurde.

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