Mittwoch, 22.12.2010 | Autor: heihec

Winterdienstpflicht für Hauseigentümer

News: Schnee und Eis auf Straßen und Gehwegen: Der Winter hat Deutschland seit einigen Tagen stark im Griff und so müssen Hausbesitzer immer öfter zur Schippe oder dem Streugut greifen.

Schnee und Eis auf Gehwegen und Straßen halten Deutschland und Hauseigentümer auf Trab. Aufgrund der Verkehrssicherungspflicht müssen Hauseigentümer für geräumte Gehwege sorgen, denn bei Sturz droht Schadensersatz oder Schmerzensgeld. Darauf weist der Rechtsschutz Versicherer ARAG in einer aktuellen Pressemitteilung hin.

Winterdienstpflicht auf Mieter übertragen

Zwar haben zunächst die Kommunen die Pflicht, öffentliche Gehwege von Schnee und Eis zu befreien. Doch diese übertragen die Winterdienstpflicht durch kommunale Satzungen auf die Eigentümer der anliegenden Grundstücke. Diese wiederum können die Verkehrssicherungspflicht über eine Klausel im Mietvertrag oder die Hausordnung auf ihre Mieter abwälzen.

Umfang der Winterdienstpflicht

Die Gehwege müssen in den Verkehrszeiten gefahrlos nutzbar sein. Hierunter wird in der Regel werktags die Zeit zwischen 7:00 Uhr und 20:00 Uhr und am Wochenende zwischen 09.00 Uhr und 20:00 Uhr verstanden. Wenn außerhalb dieser Zeit Gäste erwartet werden, erweitert sich die Winterdienstpflicht entsprechend. Bei starkem und wiederkehrendem Schneefall muss auch mehrmals am Tag geräumt werden.

Winterdienstpflicht: Salz oder Granulat streuen

Auf dem Markt sind unterschiedliche Streumittel erhältlich. Granulat und Salz sind die gebräuchlichsten. Doch für den privaten Gebrauch wird aus Umweltschutzgründen das Streuen mit Salz oft eingeschränkt oder verboten. Diesbezüglich sollte man sich vorab bei der Stadt informieren.

Bei Sturz Schadensersatz oder Schmerzensgeld

Kommt es zu einem Sturz, weil der Gehweg nicht gestreut oder freigeräumt wurde, kann der Geschädigte Schadensersatz und Schmerzensgeld von dem Eigentümer oder Mieter verlangen. Eine Strafbarkeit wegen fahrlässiger Körperverletzung kommt ebenfalls in Betracht.

Kommentare (1)

5.1.2011, 19:42 Uhr von Lilo Profil ansehen
Was tun, wenn Mieter, die zwar durch Mietvertrag verpflichtet sind, Schnee und Eis zu räumen, es aber nicht tun. Meine Mieter bekommen jährlich für den Winterdienst eine Liste, die festlegt, wann der einzelne Mieter an dr Reihe ist. Bei mir ist es so geregelt, dass jeweils ein Mieter an einem Tag in der Woche an der Reihe ist. Es gibt Mieter, die sich an den Plan halten und ihrer Pflicht treulich nachkommen. Am ehesten sind es die älteren Mieter. Die jüngeren Mieter aber kümmern sich einfach nicht um den Winterdienst. Mir ist schon mal die Antwort gegeben worden: Ich bin ja versichert, ich räume oder streue nicht. Auch der Hinweis von mir, dass man ja den Mitmenschen gegenüber eine Verantwortung habe, hilft da nicht weiter. Was also kann ich tun? Verpflichte ich einen Räumdienst und lege die Kosten bei den Nebenkosten um können mir diejenigen Mieter, die ihrer Pflicht nachgekommen sind, sicher Schwierigkeiten machen. Wer kann mir raten?

 meineimmobilie.de-Tipp


Wird ein professioneller Winterdienst oder ein Hausmeister für die Winterarbeit beauftragt, können Vermieter diese Kosten über die Betriebskosten abrechnen, wenn es der Mietvertrag regelt.