Dienstag, 22.03.2016 | Autor: Heidi Schnurr, Foto: © Maksim Shebeko - Fotolia.com

Tierhaltung: Darf Hoppel bleiben?

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Worum geht´s

Tierhaltung: Wann der Osterhase einziehen darf. 

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Dass der Osterhase kommt, weiß jeder. Aber darf er auch bleiben – und zwar für immer? 

 

Dagegen könnten der Vermieter und der Mietvertrag sprechen. Aber kann der Vermieter überhaupt so ein kleines Häslein verbieten – und erst recht vor Ostern? 

Fall Osterhasi: Kleintiere darf der Mieter ungefragt halten

In jeden guten Mietvertrag gehört etwas zur Tierhaltung. Aber so eine Tierhaltungsklausel ist mittlerweile kein Spaziergang mehr. Wichtig ist, dass Sie die Tierhaltung nicht komplett ausschließen, denn Kleintiere darf Ihr Mieter immer halten.

Was noch als Kleintier zählt, hat der Bundesgerichtshof schon einmal in einem Urteil genauer definiert (BGH, Urteil v. 14.11.2007, VIII ZR 340/06). Das sind solche, die in geschlossenen Behältnissen gehalten werden, also nicht frei in der Wohnung oder dem Haus umherlaufen.

Danach würde schon einmal per Definition weder ein Hund noch eine Katze unter die erlaubten Kleintiere fallen.

Ein Hase zählt als erlaubtes Kleintier

Zählt auch Hasi zu den Kleintieren? Ja! Zu den Kleintieren, die Ihr Mieter auch ohne Ihre Zustimmung halten darf, zählen: Kanarienvogel, Goldhamster, Meerschweinchen, Chinchilla, Zwergkaninchen, Goldfische oder eine Schildkröte.

Die Kleintierhaltung können Sie als Vermieter nicht einmal mit einer noch so ausgefeilten Klausel im Mietvertrag ausschließen. Deswegen darf der Mieter kleine Tiere, wie Hamster, Meerschweinchen oder Kanarienvögel, auch ohne Ihre Erlaubnis halten. Jedenfalls im üblichen Rahmen.

Stellen Sie fest, dass Ihr Mieter ohne Ihre Genehmigung ein Tier hält, das nicht zu den Kleintieren zählt, schauen Sie nicht zu lange tatenlos zu. Sonst legen Ihnen die Gerichte das als stillschweigende Zustimmung zur Tierhaltung aus.

Welche Tiere nicht in der Wohnung erlaubt sind

Gefährliche Tiere sind tabu für den Mieter. Dazu zählen Gift- und Riesenschlangen, Spinnen, Skorpione und Kampfhunde.

Hält Ihr Mieter ungefragt ein größeres oder gefährliches Tier, können Sie ihm die Tierhaltung untersagen. Begründen Sie das aber gut. Verweisen Sie beispielsweise auf das die Mitbewohner störende Bellen und eine eventuelle Verunreinigung der hauseigenen Grünanlagen.

Es genügt, wenn einer von mehreren Vermietern die Nichtgestattung ausspricht. Besser: Lassen Sie das Schreiben von allen im Mietvertrag genannten Vermietern unterschreiben.

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Foto: Heidi Schnurr / Bildschön, Laila Weber
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Heidi Schnurr arbeitet als Rechtsanwältin mit dem Schwerpunkt Mietrecht für Vermieter. Ihre Praxis-Tipps speziell für Vermieter finden sich in zahlreichen Fachpublikationen, Loseblattwerken, Büchern und ...
Heidi Schnurr
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 meineimmobilie.de-Tipp

 

 

Egal, ob Sie Ihrem Mieter die Tierhaltung gestatten oder untersagen: Tun Sie es immer schriftlich!

Vorsicht: Generelle Tierhaltungsverbotsklauseln in Mietverträgen sind unwirksam! Anders sieht es dagegen aus, wenn Sie eine entsprechende Individualvereinbarung in Ihren Mietvertrag hineinschreiben.

Mit einer solchen Individualvereinbarung wie: "Das Halten von Haustieren ist nicht gestattet"  könnten Sie das Recht des Mieters zur Tierhaltung rechtswirksam ausschließen. Achten Sie jedoch darauf, dass Sie dieses Tierhaltungsverbot maximal in 2 Verträge hineinschreiben. Ab dem 3. Mal könnte daraus nämlich schon eine (unwirksame!) Mietvertragsklausel werden.