Mittwoch, 27.02.2008 | Autor: Janine Schneider

Räumungspflicht bei Eis und Schnee

Worum geht´s

Wenn im Winter Schnee und Eis auf dem Gehsteig liegen, sind in vielen Gemeinden die Hausbesitzer in der Räumungspflicht. Die kann auf Mieter übrertragen werden.

Topstory: Viele Städte und Gemeinden übertragen die Räumungspflicht bei Eis und Schnee auf den jeweiligen Grundstückseigentümer. Vermieter müssen dafür Sorge tragen, dass niemand auf vereisten Wegen ausrutscht und sich verletzt. Tipps zur Räumungspflicht.

Vermieter können diese Räumungspflicht durch eine entsprechende Regelung im Mietvertrag auf ihre Mieter übertragen, allerdings nur, wenn dies zu Beginn des Mietverhältnisses im Vertrag festgelegt ist, beschreibt die Hausbesitzervereinigung Haus und Grund in einer Pressemitteilung.

Die Aufsichtspflicht über eine ordnungsgemäße Ausführung bleibt beim Vermieter. Er muss überwachen und kontrollieren, ob die Räumungspflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. Auch Streumittel und Arbeitsgeräte, wie Schneeschaufel und Besen, müssen von ihm zur Verfügung gestellt werden.

Räumungspflichten des Vermieters

Kommt es wegen nicht gestreuter Straßen zu einem Unfall, hat der Geschädigte unter Umständen Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld. Ist der Vermieter seiner Räumungspflicht nicht nachgekommen, tritt die Haus- und Gebäudeversicherung ein.

War der Mieter zum Winterdienst verpflichtet, hilft ihm eine private Haftpflichtversicherung. Der Wohnungeseigentümer haftet zudem bei einem Glatteisunfall, wenn die Räumungspflichten weder eindeutig auf die Mieter, noch auf die Hausverwaltung delegiert sind.

Kostenaufteilung für die Räumung

Soweit durch die Beauftragung eines gewerblichen Reinigungsdienstes Kosten entstehen, können diese in manchen Fällen als neu entstehende Betriebskosten auf die Mieter des Hauses anteilig umgelegt werden.

Bei Mehrfamilienhäusern oder Wohnungsanlagen ist es für Eigentümer häufig sinnvoll, einen professionellen Winterdienst einzuschalten, oder die Arbeiten von einem Hausmeister durchgeführen zu lassen.

Räumungspflicht beginnt meisten um 7 Uhr

Meistens beginnt die Räumungspflicht bei Schnee- und Eisglätte morgens um 7 Uhr, an Sonn- und Feiertagen oft ein oder zwei Stunden später. Die Räumungspflichten enden in der Regel abends um 8 Uhr.

Wer an der Ausübung der Streu- und Räumpflichten verhindert ist, beispielsweise wegen Berufstätigkeit, Krankheit oder einer Urlaubsreise, muss für eine Vertretung sorgen.

Räumungspflicht gibt Glätte den Vorrang

Bürgersteige und Gehwege müssen so gefegt und gestreut werden, dass zwei Fußgänger problemlos aneinander vorbeigehen können. Es gilt der Grundsatz: Maßnahmen gegen Glätte haben Vorrang vor dem Wegräumen des Schnees. Je nach Witterungsverhältniss muss im Laufe des Tages auch mehrfach gefegt und gestreut werden.

Ist nach nächtlichem Schneefall morgens intensiv geräumt und gestreut worden, reicht es aus, wenn mittags nachgeräumt und gestreut wird. Bei andauerndem Schneefall muss nicht fortlaufend gefegt werden. Sobald es aber nur noch geringfügig schneit oder wenn es aufgehört hat, muss der Räumungspflichtige fegen.

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 meineimmobilie.de-Tipp


Als Vermieter sollten Sie die Räumungspflicht Ihrer Mieter klar regeln. Das können Sie zum Beispiel durch einen ausgehängten Plan mit einer Einteilung der Räumungspflicht nach Wohnungen und Wochen vornehmen. Gerechter ist es vielleicht, wenn Sie eine Reihenfolge festlegen und jeder Mieter nacheinander bei Schneefall seiner Räumungspflicht nachkommen muss.