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20.08.2007, 23:58 von Shadow1977Profil ansehen
Vermieten & Verwalten|WEG-Versammlung & Protokoll
Hallo!
Ich habe eine Frage zu Eigentümerversammlungen und dem entsprechenden Protokoll dazu:

Ein Eigentümer kann aufgrund der Entfernung an einer WEG-Versammlung nicht teilnehmen. Die HV wird über die Wünsche der Abstimmung der einzelnen Tagesordnungspunkte schriftlich informiert.

Nun meine Frage:
Gilt dies als "Anwesenheit" bzw. ist dann die HV bevollmächtigt, diese zu vertreten?
Gibt es hier Vorschriften, wie das Protokoll Abstimmtechnisch auszusehen hat? Diverse angesprochene Punkte wurden als enthalten angesehen, da hierüber keine Wünsche der Abwesenden Partei geäußert wurden.
Alle 8 Antworten
22.08.2007, 09:33 von Fixfeier
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Hallo,

Worauf willst du hinaus?

Über Dinge die nicht auf der Tagesordnung standen darf nicht abgestimmt werden (i.d.R. allerdings nur anfechtbar).

Gruß
21.08.2007, 20:06 von Shadow1977
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[IMG]Es sei denn, die Vollmacht wurde ausdrücklich nur für die "Weisungspunkte" erteilt.[/IMG]

So ist es - es wurden nur für einzelne Punkte Vollmacht erteilt. Wie sieht es aus mit Punkten, die zusätzlich durchdiskutiert und beschlossen wurden, wo eben keine Vollmacht von dieser Partei abgegeben wurde? Zählen dann bei einer Mehrheit die Stimmen der anwesenden Parteien und die der Abwesenden werden außer Acht gelassen?
21.08.2007, 18:49 von Mortinghale
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Es sei denn, die Vollmacht wurde ausdrücklich nur für die "Weisungspunkte" erteilt.

21.08.2007, 17:28 von Fixfeier
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Hallo,

bei Vertretungsvollmacht ohne Weisung kann der Vollmachtnehmer natürlich handeln wie er es für richtig hält. Er ist frei in seiner Entscheidung.

Gruß
21.08.2007, 17:22 von Shadow1977
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Hallo!
Danke, sehe ich auch so - nun eine etwas "knifflige" Frage:
Bei Themen, die dort angesprochen wurden, wo aufgrund der Vollmacht keine Meinung abgegeben wurde - gilt dies dann als Enthaltung, oder wie gelten diese Stimmen der restlichen Anwesenden Eigentümer?
21.08.2007, 15:52 von Mortinghale
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Dann giltst Du bezüglich dieser Punkte als vertreten.

21.08.2007, 15:48 von Shadow1977
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Hi!

Danke Fixfeier für die flotte Antwort ).
Die Vertretungsvollmacht wurde dafür benutzt, die die HV mit der Einladung verschickt hatte. Dort wurden die TOP wiederholt und die "Wünsche" ausgedrückt und diese wurden dann an die HV geschickt.
21.08.2007, 10:11 von Fixfeier
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Hallo,

sofern nicht eine (formlose) Vertretungsvollmacht erteilt wurde führt ein solches Schriftstück zu keiner Wertung. Es darf also an sich erst mal nicht so genutzt werden wie wenn der Absender anwesend wäre.

Allerdings könnte das Schreiben als Verretungsvollmacht interpretiert worden sein. Hier käme es auf den Text an, also ob eine Interpretation möglich ist. Schließlich hat der Absender seine Willenserklärung zu den Beschlüssen zum Ausdruck gebracht. Es kann ihm demnach nicht daran gelegen sein, dass diese Erklärung unberücksichtigt bleibt. Dazu müssen die Bestandteile der Vertretungsvolmacht enthalten sein.

Die Vollmacht richtet sich nach §§ 164 ff. BGB. Eventuelle Stimmrechtsbeschränkungen lt. Teilungserklärung sind zudem zu beachten.

Gruß
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