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07.11.2008, 18:37 von Chum.Profil ansehen
Vermieten & Verwalten|Schönheitsreparatuern - Gültigkeit "...in der Regel....Jahre"
Frage;
habe einen MV in der - gem. HuG Formmietverträge 2006 - als Fristenregelung "in der Regel .... x Jahre" steht.
Nun sind meine Mieter ausgezogen und deren Anwalt teilt mit die ist eine starre Regelung.
Es gab bereits einige Urteile, die dies als nicht starr ansehen; habe ich etwas verschlafen und es gibt neuere Urteile mit denen ich im Unrecht bin ?
Bitte um Info, evtl. mit Quellverweis (Link-Verweis zum Urteil)
Danke
Alle 1 Antworten
11.11.2008, 10:55 von Frau Schlau
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Hallo,

es kommt tatsächlich auf den exakten Wortlaut an. So soll die Formulierung hinsichtlich der Renovierungsfristen "regelmäßig in .... Jahren erforderlich" unwirksam, jedoch Deine Formulierung "in der Regel in .... Jahren erforderlich" wirksam sein.

Dazu gibt es ein aktuelles Kammergerichtsurteil aus Berlin (KG Berlin, Urteil v. 22.05.2008, 8 U 205/07, WM 2008, S. 398). Zu finden hier

http://www.juris.de

Häufig ist es aber so, dass nicht nur dieser eine Satz darüber entscheidet, ob es sich nun um eine starre Frist handelt. Manchmal kann sich auch aus einem "blöden" Nachsatz eine starre Frist ergeben.

Jedenfalls hilft dieses Urteil schon einmal, den Mieteranwalt in Grübeln zu bringen...

... viel Erfolg wünscht

Frau Schlau
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