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08.12.2006, 12:28 von Smiley78zProfil ansehen
Vermieten & Verwalten|Renovierungsklauseln
Hallo, ich weiß, dass diese Frage oft gestellt wurde, dennoch habe ich das gefühl, dass in meinen Mietverträge etwas anders ist.

Unten findet ihr die Klauseln, die ich in meinen Mietverträgen stehen habe, gehe ich recht in der Annahme, dass meine Mieter bei Auszug wirklich nichts machen müssen?

Hier die Klauseln:

§ 12
Schönheitsreparaturen

(1) Da in der Miete keine Kosten für Schönheitsreparaturen einkalkuliert sind, hat der Mieter während der Dauer des Mietverhältnisses die Schönheitsreparaturen auf seine Kosten auszuführen.

Zu den Schönheitsreparaturen gehören: Das Entfernen alter Tapeten, Tapezieren und Anstreichen der Wände und Decken innerhalb der Wohnung, das Streichen der Heizkörper und Heizrohre sowie anderer Versorgungsleitungen, der Innentüren, der Fenster (auch Doppelfenster und Vorfenster von innen) und Außentüren von innen sowie der übrigen Holzteile, bei übermäßigen Abnutzungsspuren das Abziehen oder Abschleifen der Parkettfußböden und der Innentreppen und danach deren Versiegelung, die Reinigung der Teppichböden. Diese Arbeiten müssen in fachmännischer Qualitätsarbeit handwerksgerecht

ausgeführt werden.

Diese Schönheitsreparaturen hat der Mieter während der Vertragszeit nach Ablauf folgender Zeitspannen seit Beginn des Mietverhältnisses bzw. seit der letzten

Durchführung ausführen zu lassen:

in Küche, Bad bzw. Dusche alle 3 Jahre
in allen übrigen Wohnräumen, Fluren, Dielen und Toiletten alle 5 Jahre

(2) Bei den vorgenannten Fristen handelt es sich hinsichtlich Heizkörper, Heizrohre sowie Türen und Fenster um Regelfristen. Dem Mieter obliegt der Beweis dafür, dass eine Renovierung nach Ablauf der Regelfrist nicht erforderlich ist.

(3) Hat der Mieter eine nicht renovierte Wohnung übernommen und sich vertraglich zur Durchführung einer Anfangsrenovierung verpflichtet, so verlängern sich die in Ziffer 1 genannten Renovierungsfristen für die seit Vertragsbeginn erstmals fällige Vornahme von Schönheitsreparaturen einmalig von 3 auf 6 bzw. von 5 auf 10 Jahre, sofern der Mieter die Anfangsrenovierung auch tatsächlich entsprechend der vertraglichen Vereinbarung handwerksgerecht durchgeführt hat. Werden nur Teile der Mietsache unrenoviert vom Mieter übernommen, so gilt die Fristverlängerung nur für diese Teile.

(4) Endet das Mietverhältnis nach Eintritt der Verpflichtung zur Durchführung der Schönheitsreparaturen, so ist der Mieter verpflichtet, bei Beendigung die Schönheitsreparaturen auszuführen, sofern nicht der Vermieter nach Ablauf der Renovierungsfrist eine Durchführung der Schönheitsreparaturen verlangt bzw. der Mieter diese durchgeführt hat. Dem Mieter obliegt der Beweis, dass die Schönheitsreparaturen fachmännisch und innerhalb der Renovierungsfristen durchgeführt worden sind.

(5) Endet das Mietverhältnis vor Eintritt der Verpflichtung zur Durchführung von Schönheitsreparaturen, so ist der Mieter verpflichtet, die anteiligen Kosten für die Schönheitsreparaturen aufgrund eines Kostenvoranschlags eines vom Vermieter auszuwählenden Malerfachbetriebs an den Vermieter nach folgender Maßgabe zu zahlen:

Wenn die Schönheitsreparaturen seit Beginn des Mietverhältnisses oder seit einer späteren Vornahme länger zurückliegen als:

bei Küche, Bad:

6 Monate mit 20 % 22 Monate mit 60 %
10 Monate mit 30 % 26 Monate mit 70 %
14 Monate mit 40 % 30 Monate mit 80 %
18 Monate mit 50 % 34 Monate mit 90 %

bei allen anderen Räumen:

6 Monate mit 10 % 36 Monate mit 60 %
12 Monate mit 20 % 42 Monate mit 70 %
18 Monate mit 30 % 48 Monate mit 80 %
24 Monate mit 40 % 54 Monate mit 90 %

30 Monate mit 50 %

Weist der Mieter binnen 2 Wochen nach Zugang dieses Voranschlags durch den Voranschlag eines anderen Malerfachbetriebs für die gleichen Arbeiten einen geringeren Kostenaufwand nach, so ist dieser maßgebend, es sei denn, dass dieser Handwerker die Ausführungen der Arbeiten ablehnt.

Der Mieter kann sich von dieser anteiligen Verpflichtung dadurch befreien, indem er vor dem Ende des Mietverhältnisses die Schönheitsreparaturen in fachmännischer Qualitätsarbeit selbst durchführt.

Die Regelung in Ziffer 3 hinsichtlich einer Anfangsrenovierung durch den Mieter gilt auch hier entsprechend.

(6) Unberührt von dieser Regelung bleiben etwa weitergehende Ansprüche des Vermieters wegen Verzugsschadens.

Den Anspruch auf Geldersatz hat der Vermieter auch dann, wenn die für den Mieter bei Vertragsende fällig gewordenen Schönheitsreparaturen deshalb nicht zur Durchführung kommen können, weil der Vermieter in den Mieträumen bauliche Veränderungen vornimmt und deshalb die zuvor vom Mieter ausgeführten Schönheitsreparaturen wieder zerstört würden.

Entschuldigung für die exorbitante Länge meines ersten Postings

Alle 5 Antworten
08.12.2006, 15:37 von ChristophL
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Als nächstes darf noch nicht einmal mehr der Mietpreis im Mietvertrag stehen, wo führt das noch hin.

Gruß Christoph
08.12.2006, 12:49 von Smiley78z
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Ich ahnte es halt schon, wollte mich trotzdem nochmals vergewissern.

Vielen Dank trotzdem für die Hilfe
08.12.2006, 12:37 von cavalier
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Hallo Smiley78z,

bei dieser Formulierung müssen nach meiner Einschätzung die Mieter nicht renovieren. Leider!

08.12.2006, 12:35 von Smiley78z
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Die Frage ist, ob meine mieter ungeschoren davon kommen oder ob es doch eine Hoffnung auf Renovierung bei auzug gibt?
08.12.2006, 12:33 von cavalier
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Hallo Smiley78z,

was ist jetzt die Frage?
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