> zur Übersicht Forum
14.01.2007, 18:07 von AnitaProfil ansehen
Vermieten & Verwalten|PKW-Stellplatz
Hallo alle zusammen,

wenn ich dem Mieter vertraglich einen PKW-Stellplatz auf dem Grundstück zusichere, bin ich dann auch für die Schneeräumung der Zufahrt verantwortlich? Genauer gefragt muß ich die Zufahrt tag und nacht räumen/freihalten?

Vorausgesezt es gibt schnee

Gruß Anita
Alle 13 Antworten
16.01.2007, 10:34 von Anita
Profil ansehen
Eine Haus-/ Grundbesitzerhaftpflicht habe ich natürlich.
Die Zeiten der Räum-/Sträupflicht sind hier auch von 7 - 21 Uhr.
Also muß ich mir wegen einem Mieter nicht die Nacht um die Ohren schlagen Gott sei dank!

Ansonsten ziehe die Variante vom chum im betracht.

Zitat:
Andere Variante;
würde dann u.U. im MV erwähnen, dass der Mieter für die Wahrung der Verkehrssciherungspflicht zuständig ist und "...dies bei der Mietpreisfindung enberechnet wurde" - heisst Sie können sagen die Stellplatzmiete liegt unter dem Ortsüblichen, als Art Entlohnung für das Schneeräumen, denn sobald ein wirklich harter Winter kommt - fängt das Meckern bzgl. Räumung an.



Danke

16.01.2007, 09:16 von chum
Profil ansehen
Die Schneeräumung gehört zur Verkehrssicherungspflicht des VM, es sei denn Sie haben es anderweitig im Vertrag festgehalten.

Empfehlen würde ich eine Haus-/ Grundbesitzerhaftpflicht VS, die dann Eintritt wenn Schäden durch Nicht-Räumung des VMs entstehen. (Auf gut Deutsch, der Mieter fährt sein Auto platt wg. Vereisung der Zufahrt o.ä.)

;-)

----------------------
Andere Variante;
würde dann u.U. im MV erwähnen, dass der Mieter für die Wahrung der Verkehrssciherungspflicht zuständig ist und "...dies bei der Mietpreisfindung enberechnet wurde" - heisst Sie können sagen die Stellplatzmiete liegt unter dem Ortsüblichen, als Art Entlohnung für das Schneeräumen, denn sobald ein wirklich harter Winter kommt - fängt das Meckern bzgl. Räumung an.
15.01.2007, 23:34 von MarieP
Profil ansehen
Hallo Anita

Der zeitliche Rahmen der Räum- und Streupflichten ist häufig durch landesrechtliche Vorschriften festgelegt. Geht es nach den Gerichten, reicht es, wenn von 7 Uhr morgens bis 21 Uhr abends räumen.

Außerhalb dieser üblichen Verkehrszeiten muss nicht zur Schneeschaufel gegriffen werden.

Auch nicht, wenn einer der Mieter immer schon um 6 Uhr das Haus verlässt s. auch z.B.OLG Düsseldorf, Urteil v. 20.6.2000 – 24 U 143.

Das Gleiche gilt bei Garagenzufahrten: Um 5 Uhr muss diese noch nicht geräumt und gestreut sein
z.B. LG Berlin, Urteil v. 25.6.2001 – 62 S 85/01

die Verkehrssicherungspflicht kann auch übertragen s. BGH, Urteil vom 4.6.1996.
Übernimmt der Mieter per Mietvertrag die Räum- und Streupflicht, ist er verantwortlich für den Schutz Dritter. Das gilt natürlich auch dem VM gegenüber
z.B. LG Frankfurt / Main, Urteil vom 30.4.1998 – 24 U 61 / 96, NJW-RR 1999.

weiter
OLG Düsseldorf, Urteil vom 20.06.2000, 24 U 143/99
LG Berlin, Urteil vom 25.6.2001, 62 S 85/01
AG Münster, Urteil vom 3.8.2005, 5 C 805/05
und weitere.

15.01.2007, 22:49 von Cora
Profil ansehen
Das ist natürlich auch eine Variante, aber ärgere dich nicht, wenn es in den nächsten Wintern nicht schneit
15.01.2007, 19:18 von Anita
Profil ansehen
Zitat:
Demnach würde ich dazu tendieren dir als Vermieterin die Auflage zu machen, dafür zu sorgen, dass der Mieter gefahrlos in die Garage rein und raus kommt.


Ich tendiere eher dazu dem Mieter keine Garage bzw. keinen Stellplatz auf dem Grundstück vertraglich zuzusichern

Danke für die vielen Antworten dazu.

Gruß Anita

15.01.2007, 17:46 von Cora
Profil ansehen
Hallo

das habe ich auch so verstanden

du hast eine Garage vermietet, durch die der Mieter über eine Zufahrt gelangt.
Diese Zufahrt muss natürlich so beschaffen sein, dass der Mieter auch bei Schnee, Eis und Glätte unbeschadet raus und rein kommt.

Fährt er z.B. bei Glätte, Auto rutscht weg, kollidiert mit der Garage oder sonst etwas, kann der Fahrer dafür weniger.

M.E. bist du als Eigentümer haftbar wenn auf DEINEM Grundstück etwas passiert, was du hättest verhindern können.

Demnach würde ich dazu tendieren dir als Vermieterin die Auflage zu machen, dafür zu sorgen, dass der Mieter gefahrlos in die Garage rein und raus kommt.

Gruß
15.01.2007, 17:10 von Anita
Profil ansehen
Vielleicht habe ich mich etwas missverständlich ausgedrückt.

Ich meine nicht den Gehweg vor dem Grundstück.Das ich da die Räumpflicht habe ist klar.

Ich meine Weg vom PKW-Stellplatz bis zur Ausfahrt auf dem Grundstück.
15.01.2007, 07:17 von pbsenn
Profil ansehen
Hallo,

Zitat:
2 meiner Mieter konnte ich schon "überzeugen" auf den Stellplatz zu verzichten. Sie arbeiten beide im Schichtdienst. Ich kann (will) nicht garantieren das sie morgens um 5 oder abends um 11 eine geräumte Zufahrt zu ihrem Stellplatz vorfinden.


Da kann auch ich nur dem Hinweis von Cora beipflichten. Schau in die Gemeindesatzung was da hinsichtlich der Schneeräumpflicht geregelt ist. Ich kenne es, dass in der Woche von 7 - 22 Uhr die Bürgersteige schneefrei sein müssen und am WE von 8 - 22 Uhr. Kann jedoch von Gemeindesatzung zu Gemeindesatzung differieren.

Gruß

Torsten
14.01.2007, 22:23 von Cora
Profil ansehen
Hi

dieser Satz ist nicht von mir
14.01.2007, 21:04 von Anita
Profil ansehen
Hallo cora
Zitat:
So viel ich weiß, hat der Vermieter die Verkehrssicherunspflicht an der Zufahrt.


Die Betonung liegt hier auf an der Zufahrt?

Aber wie ist das zwischen dem Stellplatz und der Zufahrt/Ausfahrt?

In der Hausordnung steht das sich die Parteien (darunter auch ich) auf dem Grundstück die Reinigung - auch Schneeräumen - zwischen Stellplatz und Zufahrt zur Straße teilen (im Wochenrythmus). Genaue Zeitangaben gibt es nicht.

2 meiner Mieter konnte ich schon "überzeugen" auf den Stellplatz zu verzichten. Sie arbeiten beide im Schichtdienst. Ich kann (will) nicht garantieren das sie morgens um 5 oder abends um 11 eine geräumte Zufahrt zu ihrem Stellplatz vorfinden.

Gruß Anita

14.01.2007, 18:42 von nova
Profil ansehen
Hallo

Satz 1 von Cora schließe ich mich an.
So viel ich weiß, hat der Vermieter die Verkehrssicherunspflicht an der Zufahrt.

Hol dir doch eine Satzung bei der zuständigen Gemeinde

"Über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Betreuen der Gehwege."
Dort sind die Zeiten auch vorgegeben für öffentliche Wege.
Diese Zeiten würde ich auch bei einer privaten Zufahrt ansetzten.

Gruß
nova
14.01.2007, 18:28 von CMAX_65
Profil ansehen
Hallo,

ich würde sagen ja, ausser -

Sie haben es im Vertrag anders vereinbart d.h. auf den Mieter abgewälzt.

Schneeordnung und Hausordnung ist grundsätzlich immer zuerst Pflicht des VM, ausser rechtswirksame Abwälzung auf Mieter.

MFG
14.01.2007, 18:25 von Cora
Profil ansehen
Hallo

das kommt darauf an wie es im MV vereinbart ist.
Wenn du für das Schneeräumen etc. als Vermieter verantwortlich bist würde ich sagen: Ja.

Gruß
Wir freuen uns von Ihnen zu hören!
Haben Sie Fragen, Anregungen oder Kritik?
Schreiben Sie uns!
>weiter