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21.11.2007, 16:23 von Karina_02Profil ansehen
Vermieten & Verwalten|Nutzung TG Stellplatz
Hallo,

wenn man im Mietvertrag für einen TG Stellplatz das amtliche Kennzeichen sowie die Tatsache, daß es sich um einen PKW handelt, vereinbart, ist es dem Mieter dann gestattet statt dem PKW ein Mofa einzustellen?

Die Mieter im Haus beschweren sich über Geräusch und Geruchsbelästigung....

Gruß
Karina
Alle 5 Antworten
23.11.2007, 12:37 von nass01
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Da wird sich kein Richter finden der aburteilen wird, dass der Stellplatz nur für PKW genutzt werden darf.
Die Klausel würde wegen Benachteiligung sofort in der Luft zerrissen.
Was ist wenn der Mieter seinen Besuch auf den Stellplatz sehen lässt oder er seinen Bootsanhänger und und und.
Solange von den Abgestellten Sachen keine Gefahr ausgeht ist nichts gegen die Nutzung einzuwenden.
23.11.2007, 08:30 von JollyJumper
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@RMHV
Genau den
Zitat:
...vertragsgemäße Gebrauch...
halte ich hier ja für den richtigen Anstzpunkt!
Was passiert in der geschilderte Konstellation PKW + amtliches Kennzeichen, wenn der Mieter ein anderes Auto erwirbt.
Allein schon aufgrund den anderen anderen Kennzeichen wäre dies zunächst kein "vertragsgemäßer Gebrauch".
Hier müsste doch zunächst der Mietvertrag geändert werden aufgrund von Autoneukauf!
Das kann nicht sein!

Zitat:
Das kann jetzt eigentlich nicht mehr so sehr schwer sein...

Ich persönlich halte einen Motorroller für vertragsgemäß.
Nur weil hier ein paar Blockwarte, die ansonsten wahrscheinlich nichts besseres zu tu haben als zu kontrollieren ob z.B. die Treppenhausreinigung termingerecht und nach ihren Vorstellungen ausgeführt, ob der Müll ordnusgemäß getrennt, ob irgentwelche Kinder auch nicht in den Ruhezeiten Lärm machen sich durch einen Motorroller in der Idylle zwischen Ihren Golfs und Opel Astra's gestört fühlen, kommen sie mit dem Märchen von der
Zitat:
...Geräusch und Geruchsbelästigung...

Die Corvette oder der Trabbi mit Sportauspuff ständen dem Roller im Punkt Geräusch und Geruchsbelästigung um nichts nach.
Allein dasrichtige amtlich Kennzeichen im Vertrag wurde sie zum "vertragsgemäßen Gebrauch" machen.
Das sehe ich nicht. Die Klausel würde einem meiner Ansicht nach jedes Gericht kassieren.
Wer solch eine "Sch..ßklausel" in den MV aufnimmt braucht sich nicht zu wundern wenn er anschließend verklagt wird.
Einzig und allen die Tatsahe, dass hier nicht der sonst immer böse Vermieter der Querulant ist sondern die Mieter beruhigt mich.

Gruß JJ

22.11.2007, 14:22 von RMHV
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Zitat:
JollyJumper » 21.11.07 20:16 «
Ich denke nicht dass hier dem Mieter eine Nutzng seines Stellplatzes untersagt werden kann!


Der entscheidende Begriff ist der vertragsgemäße Gebrauch. Wenn denn nun durch Vertrag vereinbart ist, dass ganz genau ein bestimmtes Fahrzeug auf dem Stellplatz abgestellt werden kann, dann ist der Gebrauch der Mietsache durch abstellen eines anderen Fahrzeugs schlicht und einfach nicht vertragsgemäß.
Nun mag man sich darüber Gedanken machen, ob es sich um eine Formularklausel handelt, die nach AGB-Recht vielleicht unwirksam sein könnte. Das mag zutreffen, scheint mir bei einem PKW-Stellplatz aber nicht zwingend der fall zu sein.

Zitat:
Was wäre eigentlich wenn der Mieter ein Corvette oder einen Trabbi mit Sportauspuff fahren würde!!!

Das kann jetzt eigentlich nicht mehr so sehr schwer sein...
21.11.2007, 20:16 von JollyJumper
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Zitat:
Die Mieter im Haus beschweren sich

Zum Glück gibt es immer einen im Haus der die Blockwartrolle übernimmt.... !

Ich denke nicht dass hier dem Mieter eine Nutzng seines Stellplatzes untersagt werden kann!

Was wäre eigentlich wenn der Mieter ein Corvette oder einen Trabbi mit Sportauspuff fahren würde!!!

Gruß JJ
21.11.2007, 18:59 von Cora
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Ein Stellplatz ist doch nicht nur für Autos da, oder?

Auto macht Krach und stinkt, Moped auch.
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