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08.11.2007, 19:02 von AachenerProfil ansehen
Vermieten & Verwalten|Muss Mieter Umbauten rückgängig machen?
Hallo zusammen

Mein M zieht zum 1.1.2008 aus.Als er die Wohnung 1999 gemietet hatte,gab es eine Holztreppe mit Geländer zur Empore im Wohnzimmer.Die Empore hatte ebenfalls ein Geländer.Die Holztreppe hat er mit meiner mündlichen Zustimmung gegen eine eher merkwürdige Stahltreppe ohne Geländer ausgetauscht.Das Geländer der Empore hat er ebenfalls stark verändert.

Jetzt meine Frage:

Muss der Mieter seine Umbauten beim Auszug rückgängig machen?
z.B. verkehrssichere Treppe mit Geländer?Sicheres Geländer auf der Empore?

Danke und viele Grüsse
Aachener
Alle 38 Antworten
12.11.2007, 12:17 von Sommer
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Also ich bin gerade durchs Gericht mit dem Thema Rückbau: Es ist vollkommen wurscht wann der Umbau erfolgte. Es ist sogar nach diversen Gerichtsurteilen unerheblich für die Rückbaupflicht ob es dafür eine Genehmigung gab. Wenn in dieser Genehmigung (die übrigens IMMER schriftlich fixiert werden sollte) nicht eindeutige Regelungen getroffen wurden wie in der Art "Der Vermieter übernimmt die Einbauten nach Beendigung des Mietverhältnisses und erläßt dem Mieter dafür die mietvertragliche Pflicht zur Widerherstellung des Ursprungszustandes" besteht die Rückbaupflicht grundsätzlich weiterhin. Die Genehmigung bedeutet nicht per se den Verzicht auf den Rückbau.

Ein mündliches Einverständnis wie in diesem Fall ist also unerheblich; google mal dazu.

Was aber wichtig ist, ist die Form- und Fristwahrung für den Rückbau. Also schriftlich und bezeugt zugestellt zum Rückbau auffordern, explizit und genau den Ist-Zustand beschreiben und den wiederherzutstellenden Sollzustand. Androhen, daß im Falle der Leistungsverweigerung die Maßnahmen selber zu Lasten des Mieters durchgeführt werden.
Dann mit Sachverständigen (!) ein Gutachten über die Kosten des Rückbaus erstellen lassen. Diese Kosten dann per Mahnbescheid einfordern (das muß bis 6 Monate nach Auszug es Mieters erfolgen wegen der Verjährung!) und eben klagen (sofern man sich nicht an der Kaution bedienen kann).

Und erst wenn alle Instanzen durch sind und das Geld in der Tasche klingeln sollte (wenn überhaupt) dann erst den Rückbau veranlassen - das ist zulässig und sinnvoll da bei der aktuellen Rechtssituation immer zu befürchten ist, daß man keinen Pfennig sieht und dann ist eine Metalltreppe immer noch besser als eine teuer bezahlte Holztreppe...
Bei der zwischenzeitlichen Vermietung festhalten, daß ein Umbau der Treppe durch den Vermieter vorbehalten ist (eben für den Fall daß Du den Prozeß gewinnst und das Geld erhältst).

S.
12.11.2007, 09:52 von RMHV
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Zitat:
Peter_Pan » 11.11.07 19:13 «
Doch, er hat der Stahltreppe ohne Geländer mündlich zugestimmt. ebenso der starken Veränderung des Geländers zur Empore. Aber die Zustimmung allein macht es nicht aus. Er hat jahrelang diesen Zustand gebilligt und hingenommen, d.h. er hat, so juristendeutsch, "konkludent" zugestimmt. Eine konkludente Zustimmung ergibt sich aus billigendem Verhalten.



Unsinn wird durch Wiederholung nicht besser.

Unstreitig gibt es die Zustimmung zum Mierterumbau. Daraus nun aber auch einen Verzicht auf Rückbau konstruieren zu wollen durch jahrelange Duldung ist einfach geistiger Tiefflug.

Es gibt selbstverständlich die Möglichkeit zum Abschluss von Vereinbarungen durch konkludente Handlung. Hier liegt allerdings die Zustimmung zum Umbau explizit vor und ist nicht durch konkludente Handlung erfolgt.

Würde durch eine Duldung der erlaubten Mieterumbauten ein Verzicht auf den Rückbauanspruch erfolgt, hätte der Vermieter seine Erlaubnis zur Vermeidung eines Anspruchverlustes umgehend widerrufen müssen. Das ist nun aber erkennbar unsinnig.

Es kann nicht durch "jahrelange Duldung" eine konkludente Handlung vorliegen, die zum Anspruchsverlust auf Vermieterseite führt. Es gibt nur 2 Möglichkeiten: entweder der Rückbauanspruch besteht oder der Rückbauanspruch ist mit mit Erteilung der Erlaubnis erloschen. Welche dieser beiden Varianten im konkreten Fall zutreffend sein mag, wird hier nicht abschließend entschieden werden können. Fest steht allerdings, dass bei erteilter Erlaubnis jede Argumentation mittels Duldung falsch ist. Duldung kann nur und ausschließlich dann relevant werden, wenn Umbauten ohne Erlaubnis des Vermieters erfolgen.

Regelmäßig verzichtet der Vermieter mit der Erlaubnis zu Mieterein- oder umbauten nicht auf seinen Rückbauanspruch. Dieser Verzicht bedarf einer ausdrücklichen Vereinbarung.
Im Einzelfall kann nach Treu und Glauben ein Rückbauanspruch bei besonders aufwändigen Umbauten ausgeschlossen sein.
Dies sollte m.E. im beschriebenen Fall nicht vorliegen.

11.11.2007, 22:56 von avocado
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Zitat:
Der VM hat hier allenfalls einem Treppenaustausch zugestimmt.

Nicht zugestimmt hat er jedoch einer Konstellation, in der er nach Auszug des Mieters auf seine Kosten das alles noch mal austauschen oder ergänzen muß.

Während der Mietzeit hat er nichts hingenommen, sondern konnte dem Mieter in die Verwirklichung von dessen Wohnbedürfnissen garnicht reinreden. Der Mieter hätte die Treppe auch abschrauben und die Empore per Trampolin erreichen können. Alles sein Privatvergnügen.


Ich hab gerade nochmal alles aufmerksam durchgelesen. Achener hat nichts von dem geschrieben was Mortinghale zugrundelegt. Das sind doch alles Hypothesen.
Das ist mal wieder einer von diesen Threads, bei dem nur sehr vorgefilterte Infos vorliegen.
Was nun wirklich wann vereinbart, welche Situation dem Vermieter wann bekannt, und was geduldet war, was z.B. mit der alten Treppe geschehen ist, wie die Subtanz der alten und neuen Treppe war/ist, dazu sollte uns Achener erstmal informieren.

11.11.2007, 20:41 von det11
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ar, am, pp, bin schon fast überzeugt
11.11.2007, 20:38 von Mortinghale
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Sag mal, Peter,

bist Du etwa der Mieter ?

Der VM hat hier allenfalls einem Treppenaustausch zugestimmt.

Nicht zugestimmt hat er jedoch einer Konstellation, in der er nach Auszug des Mieters auf seine Kosten das alles noch mal austauschen oder ergänzen muß.

Während der Mietzeit hat er nichts hingenommen, sondern konnte dem Mieter in die Verwirklichung von dessen Wohnbedürfnissen garnicht reinreden. Der Mieter hätte die Treppe auch abschrauben und die Empore per Trampolin erreichen können. Alles sein Privatvergnügen.

11.11.2007, 19:13 von Peter_Pan
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Doch, er hat der Stahltreppe ohne Geländer mündlich zugestimmt. ebenso der starken Veränderung des Geländers zur Empore. Aber die Zustimmung allein macht es nicht aus. Er hat jahrelang diesen Zustand gebilligt und hingenommen, d.h. er hat, so juristendeutsch, "konkludent" zugestimmt. Eine konkludente Zustimmung ergibt sich aus billigendem Verhalten.
11.11.2007, 18:50 von Mortinghale
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Zitat:
weil der Vermieter zugestimmt hat.


Hat er doch garnicht.

11.11.2007, 18:37 von Peter_Pan
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In diesem Fall nein, weil der Vermieter zugestimmt hat.
Webb er allerdings neu vermieten will, haftet er uneingeschränkt für die gefahrenfreie Nutzbarkeit seiner Mieträume. D.H. hier konkret: der Vermieter muß auf eigene Kosten das neue Geländer wieder anbringen. Dumm gelaufen für ihn!
11.11.2007, 18:01 von Mortinghale
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Zitat:
Der Vermieter haftet uneingeschränkt für eine gefahrenfreie Nutzung der zu vermietenden Mieträume.


Und deshalb hat jemand, der ein Gefahrenpotential geschaffen hat, dieses auch wieder zu entfernen.

11.11.2007, 16:30 von det11
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ich hab das gefühl da unterhält sich jemand mit seinen anderen egos.
Das ist süss.

Und plötzlich bin ich der der 'verurteilt'.

Doppelt süss :-))

(War nur eine klitzekleine Meinung (Vermutung) meinerseits, mehr nicht)
11.11.2007, 16:05 von Peter_Pan
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Das ist richtig.
Der Vermieter haftet uneingeschränkt für eine gefahrenfreie Nutzung der zu vermietenden Mieträume.
11.11.2007, 15:55 von Aachener
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Hallo Forum
also erstmal vielen Dank für die Antworten ,wenn der Tenor doch auch ziemlich unterschiedlich ist.Ich werde heute Abend nochmal raufgehen und versuchen mich zu einigen.Ich bin durchaus zu Kompromissen bereit.
Das Problem ist,dass ich wohl kaum eine Wohnung vermieten kann (und darf?) ,wo man sich bei Benutzung der Treppe zur Empore das Genick brechen kann (kein Geländer ,Höhe ca. 2,80m).

Viele Grüsse
Aachener
11.11.2007, 15:09 von Mortinghale
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Zitat:
gab es eine Holztreppe mit Geländer zur Empore im Wohnzimmer.


Wollen wir jetzt alle mal raten, mit wieviel Schrauben so eine Treppe befestigt ist ?

11.11.2007, 14:49 von jaegermeister
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Entschuldigung ich meinte nicht avocado sondern det11 mit verurteilen.
11.11.2007, 14:42 von jaegermeister
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Hallo Peter Pan

Zitat:
Danke avocade!

Ich möchte speziell mit Augenroll wirklich nicht auf eine Stufe gestellt werden. Dieses Menschenkind hat von Tuten und Blasen und von derzeit gängiger Rechtssprechung wirklich keine Ahnung. Vielmehr betrachtet er dieses Forum als Auftrittsmöglichkeit seines unzulänglichen Halbwissens. Stänkern hat bei ihm Priorität.


Ich denke avocade hat ein hier ein bisschen zu schnell verurteilt.

Zitat:
Ich möchte beiden Seiten gerecht werden und betrachte deshalb beide Seiten, Mieter und Vermieter,nicht zuletzt in Anlehnung an meinen Beruf, kritisch und nicht polemisch.


Ich gehe mal davon aus das Peter Pan ein Rechtsanwalt ist. Solche Leute mit Fachwissen brauchen wir hier!!!
Die Beiträge die bis jetzt von ihm geschrieben würden scheinen mir sehr plausibel.
Bin sehr gespannt auf weitere Beiträge von Peter Pan.

MFG jägermeister
11.11.2007, 13:09 von Peter_Pan
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Muß ich das jetzt auch noch erklären?

Um ein Waschbecken auszuwechseln, bedarf es in der Regel das Lösen von 2 Schrauben und des Siffons und umgekehrt. Der Aufwand ist also relativ gering. Ebenso der Klo-Topf. 2 Schrauben rechts und links und Aushängen!
11.11.2007, 12:32 von Mortinghale
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Zitat:
Was letztendlich mobil und was nicht mobil ist entscheidet letztendlich der Richterspruch.


z.B. bezüglich Waschbecken und WC-Topf (dessen Deckel ist zumindest beweglich) ?

11.11.2007, 12:16 von Peter_Pan
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Im weitesten Sinne unterscheidet der Gesetzgeber zwischen "mobilen" und "nicht mobilen" Gegenständen und Bestandteilen einer Mietsache/Wohnung. Was letztendlich mobil und was nicht mobil ist entscheidet letztendlich der Richterspruch.

Nicht entfernt werden dürfen z. B. auch Wände (Zwischen/Trennwände),Treppen, Kachel/Grund/Schlämmöfen (nicht Beistellöfen), Terrassen, Fenster (einsch. Rahmen), festverfließte Bodenbeläge, festvermauerte und eingelassene Türzargen.

Alles dies sind gravierende Veränderungen einer Mietsache und nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Vermieters veränder- oder auswechselbar.
11.11.2007, 11:45 von Mortinghale
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Zitat:
Der Einbau einer anderen Treppe ist eine gravierende Veränderung der Mietsache, ebenso verhält es sich z. B. mit einem gemauerten Kachelofen.


Also da sehe ich jetzt aber einen Unterschied.

11.11.2007, 11:31 von Peter_Pan
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Gerne werde ich die provozierende Frage beantworten:

Mieter wechseln sehr oft Waschbecken, Toilettenschüsseln, Handtuchhalter, Duschhalterungen, Türen (Ein- und Aushängen), Küchen, etc. nach ihrem eigenen Geschmack aus. Dies ist zulässig. In den meisten Fällen weiß der Vermieter auch hiervon nichts, wie denn auch, er darf die Wohnung ja nicht betreten.
Bei Auszug des Mieters ist der Mieter jedoch verpflichtet, die ursprüngliche Ausstattung wieder anzubringen. Schadensersatzpflichtig ist der Mieter übrigens, wenn er durch vorgenommene Ein- und Ausbauten Schäden verursacht hat.

Im o.g. Fall dreht es sich ausschließlich darum, daß der Vermieter mit bestem Wissen und Gewissen dem Einbau der Stahltreppe zugestimmt hat. Der Einbau einer anderen Treppe ist eine gravierende Veränderung der Mietsache, ebenso verhält es sich z. B. mit einem gemauerten Kachelofen. Diese dürfen ebenfalls nicht entfernt werden. weil sie fester Bestandteil der Mietsache sind.
11.11.2007, 11:11 von Mortinghale
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Irgendwie kommt der Unterschied zwischen Treppe einerseits und Waschbecken/Tür andererseits nicht recht hervor.

11.11.2007, 10:59 von Peter_Pan
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An Mortinghale:
Der Mieter hat nichts illegales getan. Er hat mit Zustimmung des Vermieters unter dessen jahrelanger Duldung und Wissen eine andere Treppe eingebaut, deren Rückbau nicht mehr gefordert werden kann.
Mieter dürfen z. B. Waschbecken austauschen, oder andere Türen ein hängen. Bei Auszug jedoch ist der ursprünglich vereinbarte Zustand zurückzugeben.

Bitte meine Beiträge neutral lesen oder es ganz sein lassen.
11.11.2007, 10:51 von Peter_Pan
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Danke avocade!

Ich möchte speziell mit Augenroll wirklich nicht auf eine Stufe gestellt werden. Dieses Menschenkind hat von Tuten und Blasen und von derzeit gängiger Rechtssprechung wirklich keine Ahnung. Vielmehr betrachtet er dieses Forum als Auftrittsmöglichkeit seines unzulänglichen Halbwissens. Stänkern hat bei ihm Priorität.
Ich möchte beiden Seiten gerecht werden und betrachte deshalb beide Seiten, Mieter und Vermieter,nicht zuletzt in Anlehnung an meinen Beruf, kritisch und nicht polemisch.
11.11.2007, 10:46 von Mortinghale
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Wieso hört sich das eigentlich so an, als ob der Mieter etwas "Illegales" getan haben müßte, damit ein Rückbau gefordert werden kann ?

11.11.2007, 10:40 von Peter_Pan
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Scientia, Sie habens wohl nicht kapiert:

Es geht primär darum, daß der Vermieter -Freund hin oder her- jahrelang diesen Zustand widerspruchslos geduldet hat und nunmehr ein Rückbau nicht mehr gefordert werden kann. Ob eine Aufwertung vorliegt oder nicht, unterliegt -ich spreche aus täglicher Erfahrung- nicht zuletzt dem Einsatz und der Wortwendigkeit eines mehr oder minder "guten" Anwaltes
11.11.2007, 10:38 von RMHV
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Zitat:
Lilibeth » 08.11.07 20:14 «
Glaube kaum, das Du den Mieter jetzt belangen kannst,denn eigentlich hast Du mit Deiner mündlichen Zusage ihm diese Entscheidungsfreiheit erteilt??


Warum wird dieser Unsinn nur immer wieder verkündet?

Der Grundsatz ist, dass der Mieter nur dann von der Verpflichtung zur Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands befreit ist, wenn dies vereinbart wurde. Mit der Zustimmung zu einem Umbau verzichtet der Vermieter regelmäßig nicht auf den Rückbauanspruch.
Ausnahmen bestätigen aber wie fast immer nur die Regel.

11.11.2007, 00:06 von avocado
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ist doch Unsinn. PP hat in meinen augen nichts mit augentroll und AM zu tun, nur weil er sich hier zurecht kritisch äußert.

es handelt sich hier, wie zu lesen ist, ja eher um eine private Geschichte bei der ein Mieter und Freund des Vermieters mit dessen Zustimmung eine neue Treppe eingebaut hat, was ja ein tiefgreifender Eingriff in die Bausubstanz darstellt und auch noch nie zum Gestaltungsfreiraum eines Mieters gehört hat. Nun, 8 Jahre später haben sich die beiden scheinbar überworfen und der Vermieter will plötzlich seine alte Treppe zurück. Juristisch, denke ich, ist da nix zu machen. Man sollte eher die Lehre daraus ziehen, entweder beim Vermieten privat und geschäftlich nicht zu vermischen, oder wenn schon Vermischung, dann wenigstens nicht juristisch nachtreten wenn sich die Dinge nicht so glücklich entwickeln wie man sich das vorgestellt hat.

10.11.2007, 22:31 von det11
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der wolf und die 7 jungen ......
10.11.2007, 22:18 von Cora
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Zitat:
erst AR, damm AM, jetzt PP.


aller guten Dinge sind 3?
7 Zwerge?
10 kleine Negerlein?

Lassen wir uns überraschen
10.11.2007, 21:15 von det11
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erst AR, damm AM, jetzt PP.

ist ja wie im Märchen.........
10.11.2007, 19:30 von scientia
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Der alleinige Austausch von Material führt noch nicht zu einer Aufwertung.
Wenn Sicherheitsstandards nicht eingehalten werden, ist kein gleichwertiger Ersatz gegeben.
gruesse
scientia
10.11.2007, 17:11 von Peter_Pan
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Sie schreiben, daß Sie dem Umbau von einer Holztreppe zu einer merkwürdigen Stahltreppe ausdrücklich mündlich zugestimmt haben. Es gibt in Deutschland Vertragsfreiheit. Wenn der Mieter Zeugen aufbringen kann, oder anderweitig beweisen kann, daß Zustimmung vorliegt, muß er keinen Rückbau vornehmen.Im Zweifelsfall steht Aussage gegen Aussage.

Allein die Tatache, daß Sie seit 1999 den umgebauten Zustand widerspruchslos hingenommen haben, entbindet den Mieter von seiner Verpflichtung auf Rückbau.

Der Mieter muß hier keinen Rückbau vornehmen, da Sie einverstanden waren. Sie können froh sein, wenn er nach Auszug keine Ablöse verlangt, denn wenn er klug ist, beruft er sich auf Aufwertung der Wohnung und damit sind Sie zahlungspflichtig, bzw. müssen ihm eine Auslöse bezahlen.
08.11.2007, 20:22 von Aachener
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Tja,zum einen war es mein erster Mieter (mangelnde Erfahrungen meinerseits),
zum anderen waren wir mal gute Freunde ,sodass die ganze Angelegenheit mehr auf freundschaftlicher Basis abgelaufen ist.

Man lernt nie aus!

Viele Grüsse
Aachener
08.11.2007, 20:14 von Lilibeth
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Zitat:
Die Holztreppe hat er mit meiner mündlichen Zustimmung gegen eine eher merkwürdige Stahltreppe ohne Geländer ausgetauscht.Das Geländer der Empore hat er ebenfalls stark verändert.



ich als Vermieter würde so was nicht zulassen. Umbauten nehme nur ich persönlich vor.

Glaube kaum, das Du den Mieter jetzt belangen kannst,denn eigentlich hast Du mit Deiner mündlichen Zusage ihm diese Entscheidungsfreiheit erteilt??
08.11.2007, 20:03 von Mortinghale
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Na ja, fehlendes Geländer würde ich nicht als gleichwertige Sicherheit bezeichnen.

@Aachener

Das hat mit Renovierung überhaupt nichts zu tun.
Darauf kann er sich also nicht berufen.

08.11.2007, 19:48 von Sommer
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Schwierig - wenn ich recht sehe, wurde lediglich Holz gegen Metall ersetzt. Ist denn im Einzugsprotokolloder im Bild festgehalten worden, daß das mal Holz war?
Wenn die Sache in Funktion und Sicherheit in etwa gleichwertig ist, dann ist das zwar das Recht auf Deiner Seite aber erfahrungsgemäß gibt Dir kein Richter das Recht....

S.
08.11.2007, 19:41 von Aachener
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Hallo
vereinbart haben wir nichts,nur er beruft sich darauf,das er ja nicht mehr renovieren muss.

Viele Grüsse
Aachener
08.11.2007, 19:35 von Mortinghale
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Grundsätzlich ja, es sei denn, Ihr habt etwas anderes vereinbart.

Wir freuen uns von Ihnen zu hören!
Haben Sie Fragen, Anregungen oder Kritik?
Schreiben Sie uns!
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