> zur Übersicht Forum
15.02.2007, 16:19 von danikullerkeksProfil ansehen
Vermieten & Verwalten|Mitbewohner - anmeldepflicht
Hallo Ihr Lieben,

ich habe mal wieder ne Frage.

Ich habe einen Mieter, der bereits anfragte, ob eine Untervermietung möglich ist. Diese wurde ihm versagt.

Nun wohnt jemand mit drin. Muss dieser Mitbewohner angemeldet werden - Gibt es hier gesetzl. Vorgaben?

Im Mietvertrag steht ja nur mehr oder weniger was zur Untervermietung oder das Hunde und katzen angemeldet werden müssen.

Vielen Dank im Voraus.
LG Danikullerkeks
Alle 10 Antworten
15.02.2007, 21:57 von Sommer
Profil ansehen
Zitat:
wenn man sich als VM nicht mehr sicher ist, wieviele Personen sich in der vermieteten Wohnung dauernd aufhalten, bleibt nur der Weg zum Meldeamt. Sein berechtigtes Interesse an einer Auskunft dürfte nicht schwer sein, nachzuweisen. ( Gebühr )



Leider ist es in einigen Bundesländern offenbar nicht möglich, Auskunft darüber zu erhalten, wer in einem Objekt alles gemeldet ist. In Berlin darf das nur die Polizei/die Staatsanwaltschaft erfragen.
So kann ich also konkret Personen nachfragen aber eben nicht klären lassen, wer denn alles in der xystrasse 77 gemeldet ist.

Das nennt man übrigens Datenschutz...hahaha, und paralell leiten sie die Daten eines jeden Fluggastes in die USA weiter. Klasse, was?

S.
15.02.2007, 17:20 von cavalier
Profil ansehen
Hallo MarieP

Zitat:
nein gibt es immer noch.

Ist richtig, der Zeitmietvertrag § 575 BGB.

Ich hatte den alten Zeitvertrag bis 09.2001 gemeint. Denn bei solch einem Vetrag wollte mich ein RA in die Untervermietfalle locken um den alten Zeitvertrag auszuhebeln.
15.02.2007, 17:16 von frischebrise
Profil ansehen
Hallo,

wenn man sich als VM nicht mehr sicher ist, wieviele Personen sich in der vermieteten Wohnung dauernd aufhalten, bleibt nur der Weg zum Meldeamt. Sein berechtigtes Interesse an einer Auskunft dürfte nicht schwer sein, nachzuweisen. ( Gebühr )

VM sollte schon prüfen können, wie hoch die Abweichung zur vereinbarten Anzahl lt. MV ist und evtl. Überlegung vorliegt.

Spätestens mit der BK- Abrechnung sollte VM nicht wachwerden.
15.02.2007, 17:07 von MarieP
Profil ansehen
Hallo

Er hat dies dem VM anzuzeigen, außer eben bei Besuch nicht.

Untermiete kannst du wie schon geschrieben nur in bestimmten Fällen verweigert.
Die Aufnahme von z.B.Ehepartner, Verwandte, Lebensgefährten be-
dürfen nicht der Zustimmung des VM. Die Anzeigepflicht hat der M. aber auch hier.
15.02.2007, 16:57 von danikullerkeks
Profil ansehen
So nun noch mal zu euren Fragen.

Der wohnt da wohl drin, aber ob zur Untermiete oder nur als Freund weiß ich nicht - jedenfalls wäre es sonst auch ein Dauerbesuch.

Ob mein Mieter dafür nun Geld erhält oder nicht, wird er mir bestimmt nicht erzählen.

Für mich ist nur interessant, ob er weitere Personen, die in der Wohnung sind gegenüber dem Vermieter meldepflichtig sind unabhängig von der Untervermietung.

Danke
15.02.2007, 16:51 von MarieP
Profil ansehen
Hallo Cavalier

Zitat:
Für den Mieter gibt es doch generell drei Monate Kündigungsfrist.


korrekt - sorry

Zitat:
Dieses Sonderküdigungsrecht wirkte bei Ablehnung der Untervermietung doch nur bei den alten Zeitverträgen.



nein gibt es immer noch.

Zitat:
§ 540 BGB
Gebrauchsüberlassung an Dritte
[ § 540 Abs. 1 BGB ](1) Der Mieter ist ohne die Erlaubnis des Vermieters nicht berechtigt, den Gebrauch der Mietsache einem Dritten zu überlassen, insbesondere sie weiter zu vermieten. Verweigert der Vermieter die Erlaubnis, so kann der Mieter das Mietverhältnis außerordentlich mit der gesetzlichen Frist kündigen, sofern nicht in der Person des Dritten ein wichtiger Grund vorliegt.

[ § 540 Abs. 2 BGB ](2) Überlässt der Mieter den Gebrauch einem Dritten, so hat er ein dem Dritten bei dem Gebrauch zur Last fallendes Verschulden zu vertreten, auch wenn der Vermieter die Erlaubnis zur Überlassung erteilt hat.


Das Untervemietungsrecht kann und darf nicht ausgeschlossen werden.
Bei berechtigtes Interesse, hat der einen Anspruch darauf, dass ihm die Untervermietung erlauben.
Ausnahme: Einer der in § 553 Abs. 1 Satz 2 BGB aufgeführten Gründe liegt vor.
15.02.2007, 16:47 von Anita
Profil ansehen
Hallo Danikullerkeks,

Zitat:
Meldegestz
§ 15
An- und Abmeldung
(1)Wer eine Wohnung bezieht, hat sich innerhalb einer Woche bei der Meldebehörde anzumelden.



Das erst mal zu Deiner Frage. An- bzw. abmelden muß sich er Mieter selbst.

Mich wundert nun aber auch das, trotz Deiner Ablehnung der Untervemietung, Jemand bei Deinem Mieter eingezogen ist.

Gruß Anita
15.02.2007, 16:40 von cavalier
Profil ansehen
Hallo MarieP,

Zitat:
Mit dem verneinen zur Untermiete kann der Mieter ein Sonderkündigungsrecht haben.

Für den Mieter gibt es doch generell drei Monate Kündigungsfrist. Dieses Sonderküdigungsrecht wirkte bei Ablehnung der Untervermietung doch nur bei den alten Zeitverträgen.
15.02.2007, 16:35 von MarieP
Profil ansehen
Hallo

Wohnt definitiv mit in der Wohnung od. Besuch?

Mit dem verneinen zur Untermiete kann der Mieter ein Sonderkündigungsrecht haben.
15.02.2007, 16:34 von cavalier
Profil ansehen
Zitat:
Ich habe einen Mieter, der bereits anfragte, ob eine Untervermietung möglich ist. Diese wurde ihm versagt.

Wieso ist denn jetzt untervermietet? Ich denke du hast nicht zugestimmt?
Wir freuen uns von Ihnen zu hören!
Haben Sie Fragen, Anregungen oder Kritik?
Schreiben Sie uns!
>weiter