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23.07.2007, 09:10 von maralenaProfil ansehen
Vermieten & Verwalten|Kündigung wg Eigenbedarf
Gutem morgen zusammen!

Folgender Fall:

Eigentümer hat eine direkt an sein Grundstück grenzende Wohnung (eigentlich "Mini"-Haus mit ca 50-60 m2) mit Garten, welches er künftig als Büro an seine Tochter vermieten möchte. Die Tochter hat allerdings selbst vermietetes Eigentum in unmittelbarer Nähe dieser Wohnung.

Grund: Tochter könnte hier verbilligt mieten und müsste sich ansonsten vergleichbares teurer und weiter entfernt vom ihrem Wohnort mieten.

Ist das für eine Eigenbedarf Kündigung als Grund ausreichend oder kann sich der Mieter auf den Standpunkt stellen, dass die Tochter des Eigentümers einem ihrer eigenen Mieter kündigen soll (hat allerdings kein vergleichbares Objekt, weil die Wohnungen alle zu groß und in Mietshäusern befindlich, wo Nutzungsänderung problematisch sein könnte).

Ausserdem möchte der Eigentümer direkt auf seinem Grundtück künftig nur vorzugsweise an Verwandte/ ihm nahestehende Personen vermieten.

Hat das Aussicht auf Erfolg? Habe zwar ähnliche Fälle im Internet gefunden, nicht aber mit dem Hintergrund, dass die Person, wegen welcher Eigenbedarf angemeldet wird, selbst Eigentum hat.

Gruß
Mara

Alle 26 Antworten
24.07.2007, 15:31 von Augenroll
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Zitat:
...du darfst zwar alles lesen und auch antworten...


Na das ist aber nett...
24.07.2007, 15:21 von maralena
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Zitat:
Gehe davon aus, dass Straftatbestände erfüllt werden, wenn der Mieter den Aufhebungsvertrag nicht unterschreiben möchte...




Davon kann keine Rede sein - Marie hatte nur angeboten zusammen mit Cora bei Gottfried Lehmann in Düsseldorf vorbeizufahren, und die Freunde von Gottfried bei mir als Zeugen abzuliefern.

Nachdem der Aufhebungsvertrag unterschrieben wurde, weil der Mieter Cora und Marie gegenüber tätlich geworden ist, gibts ein lecker Bierchen und ein paar Grillwürstchen bei mir im Garten.

Und da besprechen wir dann auch, wie wir mit Gottfrieds Unterstützung eine VM-Selbsthilfegruppe gründen.

Was gibts denn jetzt daran auszusetzen?

Gespannt
Mara
24.07.2007, 15:19 von Cora
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Zitat:
Ich könnte echt wütend werden, wenn ich sowas lese.



das ist ja der Sinn der Sache, du darfst zwar alles lesen und auch antworten, aber nicht alles wissen

Zitat:
Denn hier soll wieder mal ein Mieter um seine vertraglichen Rechte betrogen werden. Nicht umsonst läuft hier alles per PN.

Gehe davon aus, dass Straftatbestände erfüllt werden, wenn der Mieter den Aufhebungsvertrag nicht unterschreiben möchte...

Schämen Sie sich!!!



ansonsten: hast du eigentlich nicht mehr alle Tassen im Schrank?

24.07.2007, 15:14 von Augenroll
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Zitat:
Außerdem, augenroll, Papier - in diesem Fall der Bildschirm ist geduldig und was man tatsächlich unternimmt, muss man dir nicht auf die Nase binden.


Ich könnte echt wütend werden, wenn ich sowas lese.

Denn hier soll wieder mal ein Mieter um seine vertraglichen Rechte betrogen werden. Nicht umsonst läuft hier alles per PN.

Gehe davon aus, dass Straftatbestände erfüllt werden, wenn der Mieter den Aufhebungsvertrag nicht unterschreiben möchte...

Schämen Sie sich!!!
24.07.2007, 11:59 von Cora
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Hallo

stell doch die pn's mal hier ins Forum, damit die Neugier von augenroll befriedigt wird und er noch seinen Senf dazugeben kann.

Außerdem, augenroll, Papier - in diesem Fall der Bildschirm ist geduldig und was man tatsächlich unternimmt, muss man dir nicht auf die Nase binden.
24.07.2007, 11:52 von Augenroll
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Zitat:
Ich versteh nicht was Sie meinen.

Macht nichts, denn ich verstehe momentan auch nicht was Sie meinen....
24.07.2007, 11:51 von MarieP
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Zitat:
» 24.07.07 11:46 «

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und auf was

mal sehen...




Augenscheinlich bin ich Ihnen geistig vollkommen unterlegen. Ich versteh nicht was Sie meinen. Aber das wird hoffentlich keine ... für mich haben.
Einsicht eine Hoffnug auf Besserung
24.07.2007, 11:46 von Augenroll
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Zitat:
und auf was


mal sehen...
24.07.2007, 11:45 von MarieP
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Zitat:
etwa nicht....???

kommt drauf an....

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Ich war traurig, weil ich keine Schuhe hatte.
Bis ich auf jemanden traf, der keine Füsse hatte.



und auf was
24.07.2007, 11:42 von Augenroll
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Zitat:
oder etwa nicht....???


kommt drauf an....
24.07.2007, 11:40 von MarieP
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Zitat:
Hauptsache es hilft

Na eben, denn der Zweck heiligt die Mittel.



na super damit dürfte das Thema auch für Sie in der Hauptsache erledigt sein.

oder etwa nicht....???
24.07.2007, 11:36 von Augenroll
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Zitat:
Hauptsache es hilft

Na eben, denn der Zweck heiligt die Mittel.
24.07.2007, 11:34 von MarieP
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Zitat:
hallo maralena,

Ist das für eine Eigenbedarf Kündigung als Grund ausreichend oder kann sich der Mieter auf den Standpunkt stellen, dass die Tochter des Eigentümers einem ihrer eigenen Mieter kündigen soll (hat allerdings kein vergleichbares Objekt, weil die Wohnungen alle zu groß und in Mietshäusern befindlich, wo Nutzungsänderung problematisch sein könnte).

Vorgeschobener Eigenbedarf ist Betrug und damit strafbar!!!

Vermieter und Mieter haben einen Vertrag, der ist wohl einzuhalten!!!

Was steht als Befristung im MV???

Unseriöse und strafbare Tipps, wie dieser Mieter am besten aus dem Haus zu "ekeln" ist, haben Sie ja bestimmt schon zahlreich per PN bekommen.

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Ich war traurig, weil ich keine Schuhe hatte.
Bis ich auf jemanden traf, der keine Füsse hatte.



na denn Mara verschicken wir noch einige pn
Hauptsache es hilft
24.07.2007, 10:53 von Augenroll
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Na sehen Sie, per PN geht's doch.
24.07.2007, 10:50 von maralena
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Zitat:
Na jedenfalls besser als zu Lügen und zu Betrügen.




Nee sowas mach ich nicht...

ich hab jetzt soviele unseriöse Tips bekommen, dass ich den Mieter einfach nur tierisch unter Druck setzen muss, bis er heult, die gesamte Nachbarschaft gegen ihn aufhetze indem ich sein Alkoholproblem öffentlich bekannt mache, 2 große abgerichtete Dobermänner ausleihe (von Gottfried Lehmann aus Düsseldorf), die dann immer bedrohlich nah um seinen Garten herumstreunen und was zu Fressen haben wollen

Und dann reden wir in 3 Monaten nochmal ganz in Ruhe über die Höhe der Abfindung

Ich würde doch niemals Lügen, Betrügen, oder irgendwelche Gründe vorschieben....
24.07.2007, 10:43 von Augenroll
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Hallo maralena,

Zitat:
Ich werde am Wochenende mit dem Mieter reden und ihm einen Aufhebungsvertrag anbieten - entweder mit Ersatzwohnung oder Abfindung.

Ist das einfachste und hoffentlich schnellste.


Na jedenfalls besser als zu Lügen und zu Betrügen.

Dickes Lob!

(Was Sie denn wirklich machen, können Sie ja dann per PN mitteilen. )
24.07.2007, 09:14 von maralena
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Danke JollyJumper & Marie,

es wäre die ideale Wohnung und man würde damit gleich 2 Fliegen mit einer Klappe schlagen, aber die Gründe reichen nicht aus.

Ich werde am Wochenende mit dem Mieter reden und ihm einen Aufhebungsvertrag anbieten - entweder mit Ersatzwohnung oder Abfindung.

Ist das einfachste und hoffentlich schnellste.

Gruß
Mara
24.07.2007, 09:11 von Mortinghale
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Zitat:
Vorgeschobener Eigenbedarf ist ... damit strafbar!!!


???

Sind da irgendwelche Urteile bekannt ?

24.07.2007, 09:01 von Augenroll
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hallo maralena,
Zitat:
Ist das für eine Eigenbedarf Kündigung als Grund ausreichend oder kann sich der Mieter auf den Standpunkt stellen, dass die Tochter des Eigentümers einem ihrer eigenen Mieter kündigen soll (hat allerdings kein vergleichbares Objekt, weil die Wohnungen alle zu groß und in Mietshäusern befindlich, wo Nutzungsänderung problematisch sein könnte).


Vorgeschobener Eigenbedarf ist Betrug und damit strafbar!!!

Vermieter und Mieter haben einen Vertrag, der ist wohl einzuhalten!!!

Was steht als Befristung im MV???

Unseriöse und strafbare Tipps, wie dieser Mieter am besten aus dem Haus zu "ekeln" ist, haben Sie ja bestimmt schon zahlreich per PN bekommen.
23.07.2007, 11:59 von MarieP
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Hallo Maralena

Zitat:
Danke Marie,

dann bleibt nur noch, einen Aufhebungsvertrag anzustreben...

Danke & Gruß
Mara



s. pn
23.07.2007, 11:52 von JollyJumper
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Schwer zu sagen!!!
Eigenbedarf ist, wenn es möglicher Weise vor Gericht geht, immer eine Darstellungsfrage.
Zitat:
Ist denn nun die Tatsache, das die Tochter selbst Eigentum in der besagten Gegend hat, schonmal vorab ein "Killer-Kriterium"?

Was ist in der Gegend!
50 m entfernt ? Wäre wohl ein Problem.
500 m entfernt ? Für eine Pflegende Person, die im Notfall sofort vor Ort sein muss viel zu weit.
Zitat:
Ist eher das Gegenteil: Tochter will in der Nähe der Eltern arbeiten, damit sie sich künftig mehr kümmern kann und auch das Kümmern um Kinder und Hund wieder erleichtern kann... und dazu wäre eben genau diese Wohnung top-ideal...

Nur Kümmern um die "alten Leute" kann auch schon ein guter Grund sein. Besser ist natürlich "Pflege"
Die Pflege eines Familienangehöriegen ist immer ein guter Grund für eine Eigenbedarfskündigung.
Wenn das Haus dierkt neben dem der Eltern liegt ist genau dieses Haus/Wohnung natürlich prädestinert.
(Zu prüfen wäre natürlich, dass nicht im Haus der Eltern eine gleichwertige Wohnung vorhanden ist).
Aber Ein Mieteranwalt hinterfragt hier natürlich sofort:
In wieweit ist hier Pflegebedürftigkeit der Eltern gegeben????
Bei Eigenbedarfist es so:
Wenn man als Vermieter mehrere Wohnung zur Auswahl hat und eine davon wegen Eigenbedarf bedarf kündigen will ist man in seiner Entscheidung relativ frei welche man nimmt.
Grenze bestehen nur im Rahmen der Sozialauswahl (Soziale Härte: Alte Leute, Behinderte, Familen mit Kindern) und eines ev. überhöhten Wohnbedarfes (180 m² für alleinstehenden Studenten).
Darüber hinaus obliegt es Dir selbst zu entscheiden welche der zur Auswahl stehenden Wohnungen an besten geeignet ist Deinen Wohnbedarf zu befriedigen!
Als z.B. freiberuflich tätiger Mensch in seiner Wohnung zu hause zu arbeiten ist sicher möglich.
Eine Wohnung um dort zu Arbeiten wegen Eigenbedarf zu kündigen nicht (s.o bei MarieP).
Das hat in der Eigenbedarfskündigung nichts zu suchen.

Das haut Dir jeder Mieteranwalt um die Ohren!!

Gruß JJ
23.07.2007, 11:47 von maralena
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Danke Marie,

dann bleibt nur noch, einen Aufhebungsvertrag anzustreben...

Danke & Gruß
Mara
23.07.2007, 11:39 von MarieP
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Hallo Maralena

Zitat:
Eigentümer hat eine direkt an sein Grundstück grenzende Wohnung (eigentlich "Mini"-Haus mit ca 50-60 m2) mit Garten, welches er künftig als Büro an seine Tochter vermieten möchte


Wer die Wohnung nur beruflich oder gewerblich nutzen will, kann nicht wegen Eigenbedarf kündigen. Dies geht nur wenn die vermietete Wohnung zu Wohnzwecken benötigt wird.

s.§ 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB
23.07.2007, 10:25 von maralena
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Hallo JJ:

Ist denn nun die Tatsache, das die Tochter selbst Eigentum in der besagten Gegend hat, schonmal vorab ein "Killer-Kriterium"?

Weißt Du das?

Das befürchte ich nämlich - dann macht es auf diesem Wege ja schonmal keinen Sinn.

Zitat:
Wenn z.B eine alleinerziehende berufstätige Mutter mit Kind gerne in die Gartenwohnung dicht zu Ihren Eltern ziehen möchte ist dass sicher immer ein guter Grund (Stichwort gesicherte Betreuung des Kindes durch Oma/Opa, mehr Lebensqualität durch Natur/Garten).



Ist eher das Gegenteil: Tochter will in der Nähe der Eltern arbeiten, damit sie sich künftig mehr kümmern kann und auch das Kümmern um Kinder und Hund wieder erleichtern kann... und dazu wäre eben genau diese Wohnung top-ideal...

Aber wie gesagt - vielicht ist o.g. Tatsache schon von vornherein ein sog. "Killer-Kriterium" und man braucht es gar nicht zu versuchen...

Gruß
Mara
23.07.2007, 10:15 von JollyJumper
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Zitat:
...welches er künftig als Büro an seine Tochter vermieten möchte.

Also wenn das so in der Darlegung der Gründe für die Eigenbedarfskündigung geschrieben wird sehe ich da viel mehr ein großes Problem, als in dem selbst vorhandenen Wohneigentum.
Eigenbedarf will immer gut begründet sein. Dann funktionerts auch!
Wenn z.B eine alleinerziehende berufstätige Mutter mit Kind gerne in die Gartenwohnung dicht zu Ihren Eltern ziehen möchte ist dass sicher immer ein guter Grund (Stichwort gesicherte Betreuung des Kindes durch Oma/Opa, mehr Lebensqualität durch Natur/Garten).
Wenn dagegen eine 4 Köpfige Familie in eine 50-60 m² Wohnung beziehen will wittert jeder sofort vorgeschobene Gründe.
Im Zweifelsfall muss doch immer dargelegt werden warum gerade diese und nur diese Wohnung/Haus im besonderen den Eigenbedarf/Wohnbedarf befriedigt.
Gruß JJ
23.07.2007, 09:22 von CMAX_65
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Hallo,

Zitat:
Grund: Tochter könnte hier verbilligt mieten und müsste sich ansonsten vergleichbares teurer und weiter entfernt vom ihrem Wohnort mieten.


....halte ich als Eigenbedarfsgrund für nicht ausreichend.

So zumindest könnte es ein Richter sehen. Wenn dies vom Vater angestrebt wird, würde ich an seiner Stelle lieber mit einem Mietaufhebungsvertrag agieren.

Ob es dann allerdings noch wirtschaftlich sinnvoll ist, in Zusammenhang einer Abfindung/Mietaufhebungsvertrag, bezweifle ich !

MFG
Wir freuen uns von Ihnen zu hören!
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