> zur Übersicht Forum
11.08.2007, 16:19 von AnitaProfil ansehen
Vermieten & Verwalten|Kann/darf ich Mieter beim EWA abmelden?
Hallo,

irgendwo habe ich mal gelesen das der Vermieter Mieter, die "vergessen" haben sich umzumelden, seinerseits diese beim örtlichen EWA abmelden kann/darf/muß/sollte. Sogenannte Mitwirkungspflicht.

Habe ich das richtig in Erinnerung?

Ich habe nämlich keine Lust für 4 Personen zusätzlich Müllgebühren zu zahlen. Zumal die Mieterin auch "vergessen" hat ihre letzte Miete zu zahlen.

Gruß Anita
Alle 26 Antworten
15.08.2007, 10:55 von Anita
Profil ansehen
Zitat:
und wer hindert den Empfänger daran nicht an seinem alten Wohnort weiterhin Hartz IV zu bekommen. Schließlich hat er sich hier doch mit Wohnsitz ausgewiesen und kann diesen immer noch vorweisen.



Wäre natürlich möglich. Nur dann geht ja auch die Post an diese Adresse und wird mit Sicherheit mit dem Vermerk "Empfänger unbekannt verzogen" zurückgeschickt.
Was in einem kleinen Mietobjekt und auf dem Lande, wo Jeder Jeden kennt, jedoch einfacher ist als in einem großen Mietshaus in der Stadt.

Zitat:
und wer hindert den Empfänger daran nicht an seinem alten Wohnort weiterhin Hartz IV zu bekommen.


Zum Beispiel der Vermieter der die Arge über die Nichtzahlung der Miete und den Auszug informiert hat.

14.08.2007, 22:40 von zaunkoenig
Profil ansehen
Hallo,

und wer hindert den Empfänger daran nicht an seinem alten Wohnort weiterhin Hartz IV zu bekommen. Schließlich hat er sich hier doch mit Wohnsitz ausgewiesen und kann diesen immer noch vorweisen.

Das Anmelden ist auch nicht das Problem.
Wer 10 Jahre nicht im Inland gemeldet ist, dessen Daten sind alle gelöscht.
Wer aus dem Ausland kommt, der kann lediglich einen ausländischen Vor-Wohnsitz nachweisen.

Und bitte jetzt nicht das Argument, er kann kein Hartz IV beantragen.
Er kann. Solange er deutscher Staatsbürger ist und im Inland einen Wohnsitz hat.

14.08.2007, 17:51 von Anita
Profil ansehen
Zitat:
und wie wird das überprüft?


Hallo zaunkoenig,

ganz einfach, beantragt der HartzIV-Empfänger bei der für den neuen Wohnort zuständigen Arge die Zahlung von Leistungen, so muß
er der Arge nachweisen (per Ausweis oder Meldebestätigung) das er dort auch tatsächlich gemeldet ist.

Gruß Anita

14.08.2007, 16:54 von zaunkoenig
Profil ansehen
Hallo,

und wie wird das überprüft?

14.08.2007, 12:45 von Anita
Profil ansehen
Zitat:
Dies führt dazu, dass die Leute beliebig umziehen, ohne sich jedoch anzumelden.


Wenn man aber weiterhin HartzIV beziehen möchte muß man sich anmelden. Keine Anmeldung beim EWA - keine Kohle!

14.08.2007, 12:11 von zaunkoenig
Profil ansehen
Hallo,

Gesetzesgrundlage für das Meldewesen ist § 11 MRRG.

Durch die Reform des Melderechts im Jahr 2005 muss man sich nur noch dann bei der Meldebehörde abmelden, wenn man keinen Wohnsitz mehr im Inland innehat.

Dies führt dazu, dass die Leute beliebig umziehen, ohne sich jedoch anzumelden. Eine Ordnungswidrigkeit (25 Euro Strafe), die jeder gerne in Kauf nimmt, der unerkannt abtauchen möchte.

Dies finden die Polizeibehörden äußerst bedenklich und arbeiten bereits im Justizministerium daran, dies wieder zu ändern mit der nicht von der Hand zu weisenden Argumentation, dass eine lückenlose Kontrolle von Gewalttätern, Sexualtätern und radikalen Gruppierungen, nicht möglich sei.
Auch die Jugendämter sehen sich in einer schwierigeren Situation, da es ihnen kaum noch möglich ist Väter ausfindig zu machen, die sich ihren Unterhaltsverpflichtungen entziehen.
Nicht anders ergeht es Behörden, die auf der Suche nach Leistungserschleichern ins Leere laufen.

Nach dem alten § 11 MRRG war die Abmeldung erforderlich und anmelden konnte sich nur, wer eine Abmeldebescheinigung vorlegen konnte. Inzwischen läuft dieser Datenaustausch unmittelbar über die Ämter.

Der alte § 11 MRRG sah aber auch die Mitwirkungspflicht des Vermieters vor, der einen Mieter, welcher sich aus dem Staub gemacht hatte, bei der zuständigen Meldebehörde abzumelden hatte.

Ganz ist dies noch nicht vom Tisch, allerdings ist es nicht mehr im Bundesrecht geregelt sondern in den Verordnungen der jeweiligen Länder.

Für das Land Brandenburg gibt es das
Gesetz über das Meldewesen in Brandenburg.

Hier entspricht der § 12 inhaltlich dem Bundesgesetz. § 17 regelt die Pflichten des Wohnungsgebers.

Hiernach hat dieser allerdings lediglich ein Recht auf Auskunft wer in seiner Wohnung wohnt, soweit er die Berechtigung nachweisen kann; und die Pflicht zur Informationsgabe an die Behörden auf Nachfrage der Behörde.

Es lässt sich also keine Rechtspflicht herleiten, den Mieter hier abzumelden. Gleichwohl käme er mit der Informationsweitergabe unaufgefordert den Pflichten des § 17 nach.

So löst man die Fragen nach dem Gesetz.

Ich habe gerade mit dem EWA telefoniert und folgendes Auskunft bekommen:

Auf Meldeanfragen von Anwälten, Gerichten, Inkassounternehmen usw. teilt das EWA diesen mit, das sie sich an EWA XYZ (zuziehende Behörde, denn dort hat Frau X die Sperre eintragen lassen) wenden möchten. Häufen sich Anfragen beim EWA XYZ, also ersichtlich ist das der Bürger/die Bürgerin sich vor Gläubigern „verstecken“ will, wird die Auskunftssperre aufgehoben.

Privatpersonen, auch Vermieter, bekommen keine Auskunft über das EWA XYZ.

In Sachen Müllgebühren soll ich dem Entsorger mitteilen das Frau X unbekannt verzogen ist und wegen der neuen Anschrift möchte man sich an das EWA wenden.

Nun ja, also abwarten und irgendwas trinken.

Gruß Anita

@coba

Bundesland ist übrigens Brandenburg

14.08.2007, 09:28 von Augenroll
Profil ansehen
Zitat:
Frage nicht was der Mieter von seinem Vermieter lernen kann, sondern was der Vermieter von seinem Mieter lernen kann.


"Frage danach, was man voneinander Lernen kann."

Vermieten ist eine wechselseitige Beziehung, bei der sich beide Vertragspartner auf Augenhöhe gegenüberstehen. Wer das akzeptieren kann und auch lernfähig ist, erhält ein besseres und entspannteres Vertragsverhältnis.
13.08.2007, 22:06 von Coba
Profil ansehen
ursprungsfrage war doch

kann ich mieter bei der ema abmelden

und da beisst sich die katze in den schwanz.

das scheint willkürlich (das können) von der ema abzuhängen.

in brandenburg konnte ich es nicht (obwohl der mieter nur 5 km in nachbarort zog stellte sich ema bockbeinig und verlangte abmeldung vom mieter);
hier in sa.-anhalt geht es sogar telefonisch *grübel*

Vorschlag: wir eröffnen stammtische für bundesländer; dann können wir vergleichen wie unterschiedlich es wo gehandhabt wird.

grüssle coba
13.08.2007, 21:32 von Anita
Profil ansehen
Frage nicht was der Mieter von seinem Vermieter lernen kann, sondern was der Vermieter von seinem Mieter lernen kann.

In Anlehnung an 2 Zitate:

Das erste und wohl bekannteste

„Frage nicht was dein Land für dich tun kann, sondern was du für dein Land tun kannst!“

John F. Kennedy

Das zweite, weniger bekannt, gefällt mir hingegen besser

„Frage nicht, was der Staat für dich tun kann, sondern warum er es nicht tut.“

Gerhard Kocher (Werk: Vorsicht, Medizin!)

Ich berichte weiter!

13.08.2007, 20:52 von Jutetuetchen
Profil ansehen
Zitat:
Von meinem Anwalt habe ich gerade erfahren das die Dame beim EWA eine Auskunftssperre beantrag hat, diese genehmigt und eingetragen wurde. Frist 2 (in Worten ZWEI Jahre).


Und wieder was gelernt .... also dass höre ich bauch das erste Mal das sowas geht.

Mit dem Vorschlag es "mit berechtigter Interesse" zu versuchen ist keine schlechte Idee .... natürlich weiss man jetzt nicht ob wir als VM auch als "berechtigt Interessierte" anerkannt werden - aber versuchen kann man es doch mal denn schliesslich ist es ja so dass Du schon berechtigte Interesse daran hast und Deine Forderunge geltend machen musst ohne Adresse geht das schliesslich nicht wirklich

Ich drücke Dir die Daumen und berichte mal bitte weiter.

LG
13.08.2007, 17:13 von Anita
Profil ansehen
Zitat:
ruf doch mal beim Stromversorger nach.


An sich eine gute Idee. Habe ich auch schon mal praktiziert.

ABER wenn Mieter falsche Namen angeben hilft das auch nicht.

Ich konnte gerade noch verhindern das den neuen Mietern, 2 Tage nach Einzug, der Strom gesperrt wurde.

Gruß Anita
13.08.2007, 16:22 von johanni
Profil ansehen
Hallo Anita,

ruf doch mal beim Stromversorger nach.

Ich mache es so, dass ich dort nach der neuen Adresse frage, weil Guthaben zur Auszahlung ansehen.

Die Damen und Herren waren mir immer sehr hilfreich

Johanni
13.08.2007, 16:14 von Anita
Profil ansehen
Zitat:
Wußte ich gar nicht, das so etwas geht.


Ich auch nicht.
Aber die Dame scheint die deutschen Gesetze besser zu kennen als der BGH.

Berechtigtes Interesse dem EX-Mann die Adresse nicht zu geben liegt, nach meiner Erfahrung mit den beiden, vor.

Aber ob das EWA diese Sperre so generell auslegen darf bezweifel ich stark. Denn weder mein Anwalt noch ich stellen eine Gefahr für "Leib und Leben" der Dame dar.

Gruß Anita
13.08.2007, 15:55 von johanni
Profil ansehen
Hallo,

Zitat:
Von meinem Anwalt habe ich gerade erfahren das die Dame beim EWA eine Auskunftssperre beantrag hat, diese genehmigt und eingetragen wurde. Frist 2 (in Worten ZWEI Jahre).


Wußte ich gar nicht, das so etwas geht.

Aber wenn einberechtigtes Interesse vorliegt, muss das Amt die Adresse nicht herausgeben?

Johanni
13.08.2007, 15:44 von Anita
Profil ansehen
Ich muß das Thema nochmal aufgreifen.

Von meinem Anwalt habe ich gerade erfahren das die Dame beim EWA eine Auskunftssperre beantrag hat, diese genehmigt und eingetragen wurde. Frist 2 (in Worten ZWEI Jahre).

Begründet hat sie diesen Antrag damit das sie sich von ihrem Ex-Mann mehrmals geschlagen wurde und sie nun "Leib und Leben fürchten muß".

Ich glaube aber eher das sie so versucht sich vor diversen Gläubigern zu "verstecken". Jedenfalls für gewisse Zeit.

Hat jemand noch einen Tipp wie ich an die Adresse kommen könnte?

Gruß Anita

12.08.2007, 11:02 von Jutetuetchen
Profil ansehen
Hallo,

ja bei uns kann man die Mieter die nicht mehr im Hause wohnen und aber noch gemeldet sind Zwangsabmelden - kein Problem !

Eine zeitlange mussten wir ab und an mal prüfen wer so alles bei uns gemeldet idt (weil ab und an post für angebliche Mieter kam die uns überhaupt nicht bekannt waren) - naja nachdem man bei einer "Anmeldung" ja keine Mietbescheinigung vom VM mehr benötigt kann Vermieterlie sich manchmal wundern wer so alles angeblich in seinem Haus wohnt und einige Leutchen nutzen sowas schon mal gerne aus

LG
11.08.2007, 22:40 von Coba
Profil ansehen
@anita
sei trotzdem skeptisch ... es reicht aus, wenn jemand im kries bereits gewohnt hat und dann behauptet in deine wohnung gezogen zu sein.
eigene erfahrung
es fragt keiner nach ... aussage des angebliche mieters und du zahlst in brandenburg.

grüssle coba
11.08.2007, 21:54 von Anita
Profil ansehen
@Uzzi (Toller Name - Leih mir mal eine )

Zitat:
Verstehe zwar nicht in welchem Zusammenhang Abmeldung EWA <> Müllentsorgung stehen.



EWA meldet die Anzahl der Personen/je Grundstück an den Müllentsorger. Danach werden die Gebührenbescheide erstellt.

Was Coba schreibt

Zitat:
- in brandenburg (mein ehemaliges haus der letzten jahre) wurden leute ohne mein wissen auf meine adresse angemeldet solange es im selben kreis blieb. probleme beim müll: nur die ema konnte es korregieren und personen wieder abmelden, eine änderung durch den vermieter wurde grundsätzlich abgelehnt.
also musste erst die ema was ändern damit der zahlungsbescheid auch den tatsächlichen personen entsprach.



Enspricht den Tatsachen. Der Müllentsorger reagiert hier nur auf den Datenabgleich mit dem EWA.

@Cora

Zitat:
sei bitte vorsichtig; die anmeldung von mietern können oft zahlendreher sein (ich wohnte in hausnr. 1 c + d, bekam aber generell auch die bewohner von 1 a + b + e mit auf den zettel), da tatsächliche hausnummern nicht immer den nummern der ema entsprechen und auch bei den strassenbezeichnungen kommt es durch umbenennungen und gemeindezusammenlegung immer wieder zu überraschungen.


Hier gibt es nur eine Hausnummer. Ohne a, b, c ... usw.

Gruß Anita

11.08.2007, 21:29 von Coba
Profil ansehen
zusammenhang ist ganz einfach

die müllentsorger bekommen alle daten von der ema zur erstellung der gebühren für müll.

wenn du dort 20 leute auf deiner adresse gemeldet hast, dann berechnen die auch 20 leute ... auch wenn nur 10 bei dir wohnen.

Zitat:
Aber interessant für mich zu wissen, ob z.B. ich mit dem EWA mal einen Abgleich der Anmeldungen in z.B. einem MFH mit 24 WHGs durchführen kann, oder ob sich der gestörte Beamtenschlaf wieder mal mit Datenschutz herausreden will.



das kannst du abgleichen, aber nur der vermieter selbst.

bei mir ging es problemlos + kostenlos bei einem besuch im rathaus (war nebeneffekt anderer sache).
ein paar wochen später war mein mann da und sollte aktuellen stand mitbringen ... nix da; er ist ja nur mein mann und ich bin vermieter / eigentümer; er bekam keine auskünfte und auch keinen auszug wegen der ema.

grüssle coba
11.08.2007, 21:12 von Uzzi
Profil ansehen
Verstehe zwar nicht in welchem Zusammenhang Abmeldung EWA <> Müllentsorgung stehen.

Heutzutage ist nichtmals mehr die Unterschrift des VM zur EWA Anmeldung nötig (die Ämter wollen sich Verbraucherfreundlich zeigen) und habe bereits erlebt, dass Personen in meinem Haus gesucht wurden, die noch nie dort wohnten.

Aber interessant für mich zu wissen, ob z.B. ich mit dem EWA mal einen Abgleich der Anmeldungen in z.B. einem MFH mit 24 WHGs durchführen kann, oder ob sich der gestörte Beamtenschlaf wieder mal mit Datenschutz herausreden will.
11.08.2007, 21:11 von Coba
Profil ansehen
2. versuch beim posting (hurra es lebe die rücktaste im browser) aber geschriben und nicht angekommen im forum.

Zitat:
zitat frischebrise:
zur Abmeldung der Mülltonnen ist nicht unbedingt die Abmeldung beim Einwohnmeldeamt erforderlich.

Dies mag zwar Satzungsmäßig in vielen Gemeinden unterschiedlich gehandhabt werden, aber grundsätzlich kann VM das sofort bei Auszug bewerkstelligen um Kosten zu sparen


und da seh ich den unterschied der einzelnen bundesländer.

- in nrw (meine alte heimat) ging nichts ohne vermieterbestätigung.

- in brandenburg (mein ehemaliges haus der letzten jahre) wurden leute ohne mein wissen auf meine adresse angemeldet solange es im selben kreis blieb. probleme beim müll: nur die ema konnte es korregieren und personen wieder abmelden, eine änderung durch den vermieter wurde grundsätzlich abgelehnt.
also musste erst die ema was ändern damit der zahlungsbescheid auch den tatsächlichen personen entsprach.

- in sa.-anhalt reichte ein anruf beim müllentsorger mit verweis auf verzogene oder nicht existierende mieter und schon war es geklärt; hier bekomme ich auch ohne probleme und diskussionen meine ausdrucke über gemeldete personen auf meinem grundstück.

Zitat:
zitat anita:
in Berlin und Brandenburg wird seit einigen Jahren kein Vermieternachweis (Mietvertrag oder Einzugsbestätigung) mehr verlangt. Also kann sich jeder an-/abmelden wo er will. Sehr zum Leidwesen vieler Vermieter UND der Polizei


die polizei in brandenburg hatte bis vor kurzem eh keinen direkten zugang zu den ema-daten (was andere polizeibehörden schon seit jahren per pc haben) ... da bekam man die info nur per telefon und nur zu bürozeiten

Zitat:
zitat anita:
In meinem kleinen Mietobjekt (ich wohne auch selbst hier) kann ich visuell und nach Mietvertrag überschauen wer hier wohnt.
Aber ob ausgezogene Mieter sich ab-/umgemeldet haben kann ich nur über das EWA erfahren.



sei bitte vorsichtig; die anmeldung von mietern können oft zahlendreher sein (ich wohnte in hausnr. 1 c + d, bekam aber generell auch die bewohner von 1 a + b + e mit auf den zettel), da tatsächliche hausnummern nicht immer den nummern der ema entsprechen und auch bei den strassenbezeichnungen kommt es durch umbenennungen und gemeindezusammenlegung immer wieder zu überraschungen.

und, ich hab mich von der ema belehren lassen, die anmeldung eines bewohners durch den mieter bedarf KEINE vermieterzustimmung sondern es reicht die bestätigung der "mitbewohnung" durch den mieter.
in meinem konkreten fall hat meine ex-mieterin (die insolvente) etlichen leuten die anmeldung als erstwohnsitz (scheinadresse ???) erlaubt; und die leute mit 2. wohnsitz ... die hab ich bis heute nicht raus obwohl ich die seit jahren noch nicht hier gesehen habe, da ist wohl keiner zuständig.

grüssle coba
11.08.2007, 20:25 von Anita
Profil ansehen
Zitat:
Hallo,

zur Abmeldung der Mülltonnen ist nicht unbedingt die Abmeldung beim Einwohnmeldeamt erforderlich.

Dies mag zwar Satzungsmäßig in vielen Gemeinden unterschiedlich gehandhabt werden, aber grundsätzlich kann VM das sofort bei Auszug bewerkstelligen um Kosten zu sparen.

grüsse
frischebrise


Das stimmt vom Prinzip her schon. Aber da hier das EWA monatlich die gemeldeten Personen/je Grundstück dem Müllentsorger mitteilt kann das schon zum Problem werden wenn ein Mieter sich nicht beim EWA ab-/umgemeldet hat. Darum würde ich den Weg über das EWA bevorzugen.

Es geht ja vorrangig um die Grundgebühr/pro Jahr und Person. Die Leerung der Mülltonnen wird nur bei tatsächlicher Leerung berechnet.

Aber nicht allein die Müllgebühren - die ca. 8 € pro Monat treiben mich nicht an den Rand des Hungertodes - sind es was mich dazu bewegt die Mieterin beim EWA abzumelden.

Hier klingeln, seit dem Auszug der Dame, mehrmals in der Woche irgendwelche Lieferfirmen wegen nicht bezahlter Rechnungen UND die Polizei war auch schon 2 x da.

Gruß Anita
11.08.2007, 19:47 von Anita
Profil ansehen
Hallo Coba,

in Berlin und Brandenburg wird seit einigen Jahren kein Vermieternachweis (Mietvertrag oder Einzugsbestätigung) mehr verlangt. Also kann sich jeder an-/abmelden wo er will. Sehr zum Leidwesen vieler Vermieter UND der Polizei.

Selbst davor wurde das mit dem Nachweis, besonders in den ländlichen Gegenden, recht lax gehalten. Da bekam der Mieter ein Formular "Bestätigung Einzug" in die Hand und fertig. Ich selbst habe dieses Ding, als Mieter, nie zurückgeschickt an das Meldeamt.

In meinem kleinen Mietobjekt (ich wohne auch selbst hier) kann ich visuell und nach Mietvertrag überschauen wer hier wohnt.
Aber ob ausgezogene Mieter sich ab-/umgemeldet haben kann ich nur über das EWA erfahren.

Ich werde am Dienstag mal diesbezüglich das EWA kontaktieren. In kleinen Gemeinden geht es meist unbürokratischer zu als in Großen.

Danke für Deine Antwort.

Gruß Anita

P. S.: Die nächste Müllabrechnung kommt erst zum 31.12.2007

11.08.2007, 19:32 von frischebrise
Profil ansehen
Hallo,

zur Abmeldung der Mülltonnen ist nicht unbedingt die Abmeldung beim Einwohnmeldeamt erforderlich.

Dies mag zwar Satzungsmäßig in vielen Gemeinden unterschiedlich gehandhabt werden, aber grundsätzlich kann VM das sofort bei Auszug bewerkstelligen um Kosten zu sparen.
11.08.2007, 18:22 von Coba
Profil ansehen
aus meiner erfahrung ein JA.

hab das schon mehrfach durch, dass sich die leute nicht umgemeldet haben oder sogar mir gänzlich fremde leute auf meiner adresse angemeldet haben (bei umzug innerhalb des selben kreises kontolliert ema vermieternachweis nicht sondern nehmen alles mündlich auf und mieter selber können auch ohne wissen des vermieters personen bei sich anmelden).

spätestens bei der Müllberechnung fiel es dann auf; je nach einwohnermeldeamt musste ich dann schriftlich den mieter stornieren oder hier aktuell reichte ein anruf bei ema und bei müllentsorgung.
allerdings hole ich mir daher ca. alle 6 monate einen aktuellen ausdruck meiner "bewohner" beim ema um vor überraschungen geschützt zu sein; über den 2. wohnsitz mancher leute oder die gesamte (theoretische) bewohnerzahl wundert man sich dann doch öfters.

problem ist oftmals, dass ema kein interese hat über verzogene mieter etwas zu erfahren, die sich nicht umgemeldet haben, weil man dann tätig werden müsste wegen verstoss gegen meldegesetz.

grüssle coba
Wir freuen uns von Ihnen zu hören!
Haben Sie Fragen, Anregungen oder Kritik?
Schreiben Sie uns!
>weiter