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30.08.2007, 13:40 von sabieneProfil ansehen
Vermieten & Verwalten|Kabelvertrag über 15 Jahre
Hallo zusammen, unsere Eigentümergemeinschaft hat Wohnungen von einem großen Bauträger gekauft. Wie uns jetzt erst bewusst wurde, hat diese (neben anderen Schweinereien) für uns einen 15-Jahres-Kabelvertrag abgeschlossen. Problem ist nun, dass bei dem seltsamen Konstrukt, dass die gewählt haben über diesen Kabelanbieter KEIN Internet über Kabel möglich ist. Dazu kommt, dass analoges Kabel in spätestens 5 Jahren auslaufen wird und dafür keine Alternative geboten wird, außer zusätzlich noch einen teureren Zusatz für digitales Kabel über diesen Anbieter abzuschließen.
Wir würden gerne aus diesem Vertrag raus, wissen aber nicht wie. Ist heutzutage nicht ein Abschluss über einen derartig langen Zeitraum (gerade bei einem Medium wie Kabel, dass sich derart schnell entwickelt) vielleicht sogar sittenwidrig? Als Vertragspartner ist im Vertrag der Bauträger genannt. Als Objekt ist unser gesamter Block eingetragen, der mehrere Eigentümergemeinschaften umfasst.
Hat jemand eine Idee, wie wir da rauskommen?
Alle 8 Antworten
30.08.2007, 16:47 von nass01
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Wann ist der Vertrag abgeschlossen worden, vor der Teilungserklärung oder danach?
Sollte der Vertrag vor der Teilungserklärung abgeschlossen worden sein hat der Bauträger für die Kosten aufzukommen und nach der Teilungserklärung muss im Notarvertrag eine Klausel vermerkt sein die solche Rechte mit überträgt sonst hat der Bauträger wieder ein Problem.
Der Vertrag ist bei einer Erhöhung der Gebühren auf jeden Fall zu kündigen.
Dieser Passus steht in dem Vertrag des Kabelanbieters mit dem Bauträger. Ich muss mal checken (da hast du recht), ob irgendwo im Kaufvertrag oder der Teilungserklärung diesbezüglich was drinsteht. Danke für den Tipp.

sabiene
30.08.2007, 14:21 von JollyJumper
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Zitat:
Problem zu 1), das ich sehe ist, dass in dem mit dem Bauträger geschlossenen Vertrag ein Passus enthalten ist, der besagt: "Geht das Eigentum oder das Nutzungsrecht des Vertragspartners an dem Objekt auf einen Dritten über, bleibt die Wirksamkeit dieser Vereinbarung hiervon unberührt. Der Vertragspartner wird von seinen Rechten und Pflichten lediglich dann frei, wenn der Dritte wirksam in die Vereinbarung eintritt."

Ist das jetzte der Vertrag Kabelanbieter mit Bauträger!
Wenn Ja dann hätte der Bauträger, diese Passus der Übernahme in die Verträge mit euch mit hineinschreiben müssen.
Wenn nicht schlecht für den Bauträger!

Ist das aber der Vertrag von euch mit dem Bauträger dann habt ihr den Vertrag wohl übernommen!

JJ
30.08.2007, 14:16 von sabiene
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Hallo JJ,

danke für die Anregung. Ich hab gerade mal mit dem Anbieter telefoniert. Das Problem ist folgendes (so wurde es mir erklärt): Ursprünglich wurden die Kabel von der Dt. Post verlegt, die dann an die Dt. Telekom übergeben wurden. Dann hat Kabel Deutschland übernommen. Irgendwie ist daraus Kabel&Medien Service entstanden, weil Kabel Deutschland nicht alles allein machen durfte. D.h., das Signal kommt noch von Kabel Deutschland aber die Vermarktung gehört ganz alleine KMS. KMS kann uns kein Internet anbieten, weil das Signal von Kabel Deutschland kommt. Und Kabel Deutschland DARF hier keine Vermarktung betreiben. Die einen wollen aber können nicht, die anderen wollen aber dürfen nicht. Super für uns! KMS hat mir nur vorgejammert, wie gerne sie das doch tun würden und wie teuer es ist, die neuen Glasfaserkabel zu verlegen. Aber einen Lösungsvorschlag (außer: dann gehen Sie doch zu den anderen Internetanbietern) erhält man nicht.
Soviel dazu.
30.08.2007, 14:04 von sabiene
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Hi Sledge_Hammer,

erst mal vielen Dank für die Antwort.

Problem zu 1), das ich sehe ist, dass in dem mit dem Bauträger geschlossenen Vertrag ein Passus enthalten ist, der besagt: "Geht das Eigentum oder das Nutzungsrecht des Vertragspartners an dem Objekt auf einen Dritten über, bleibt die Wirksamkeit dieser Vereinbarung hiervon unberührt. Der Vertragspartner wird von seinen Rechten und Pflichten lediglich dann frei, wenn der Dritte wirksam in die Vereinbarung eintritt."
Eingetreten sind wir, schätze ich, mit Zahlung der ersten Gebühren.
Ich hatte auch schon überlegt, ob wir einfach nicht zahlen sollten, bis die uns rausschmeißen. Problem seh ich hier, dass wir u.U. ein teures Gerichtsverfahren riskieren???
Ich werde unserer Eigentümergemeinschaft die Vorgehensweise wie in 1) bis 4) beschrieben auf jeden Fall mal empfehlen. Ein Versuch kann ja nicht schaden ;-)
Gruß
sabiene
30.08.2007, 14:02 von JollyJumper
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Gibt es in euren Kaufverträgen irgentwelche Regelungen zur Übernahme der Verträge mit dem Kabelanbieter?
Wenn Nein dann ist davon auszugehen, dass ihr keinen Vertrag mit dem Kabelanbieter habt!

Zitat:
...KEIN Internet über Kabel möglich ist.
Dann ist i.d.R eine Aufrüstung des Hausnetzes erforderlich!
Es gibt Kabelanbieter, die soetwas gegen Exclusivrechte + langfristige Anbieterverträge im Haus anbieten!

Gruß JJ
30.08.2007, 13:54 von Sledge_Hammer
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Hallo,

1) mal nett schreiben das Eigentümerwechsel stattgefunden hat und Ihr kündigen wollt.

2) Im Schreiben um Kündigungsbestätigung und Angebot eines neuen Vertrages bitten, da jetzt rechtlich andere Gesellschaft.

3) Kündigungsbestätigung zu den Akten nehmen

4)etwas später mit Bedauern mitteilen, das man sich für einen anderen Anbieter entschieden hat.

Falls das nicht geht "nicht bezahlen"

Vorher prüfen ob Ihr den Vertrag übernehmen müßt ? Versicherungen werden ja auch übernommen, können dann aber gekündigt werden.

GRuß S. Hammer
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