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16.05.2007, 08:14 von ceydaProfil ansehen
Vermieten & Verwalten|EIGENTÜMERVERSAMMLUNG
Hallo,
habe mal eine Frage hatten Eigentümerversammlung die beschlußfähig war,nach und nach verließen einige Eigentümer die Versammlung es blieben von 30 Wohnungen noch 17 da.Also immer noch beschlußfähig.Der Verwalter beendete einfach die Versammlung mit der begründung das nicht mehr so viele Eigentümer da waren.Darf er das einfach?Wie kamm ich mich jetzt verhalten?

LG Ceyda
Alle 5 Antworten
16.05.2007, 20:06 von Fixfeier
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Hallo,

ich schrieb es eigentlich schon:

Grundsätzlich hat der Verwalter nicht das Recht, eine ordnungsgemäß einberufene und beschlussfähige Versammlung aufzulösen; entfernt sich der Verwalter im Laufe der Versammlung, kann grundsätzlich eine Gemeinschaft auch ohne Mitwirkung des Verwalters einen neuen Vorsitzenden wählen und zur Tagesordnung weiter verhandeln und Beschlüsse fassen.

Führen allerdings formelle Streitigkeiten (über Vollmachten und Stimmrechte) aus objektiver Sicht erkennbar dazu, dass die Protokollierung von Beschlüssen und Beschlussergebnissen äußerst schwierig zu werden droht, ist die Entscheidung eines Verwalters als Versammlungsvorsitzender, die Fortführung der Versammlung abzulehnen, nicht ganz unvertretbar. Dies gilt insbesondere dann, wenn eine Vielzahl der Eigentümer im Anschluss an die Entscheidung des Verwalters den Versammlungsraum verlässt, auch wenn noch Beschlussfähigkeit der verbliebenen Eigentümer gegeben sein sollte.

Die Wohnungseigentümer können im Wege von § 24, 2 WEG die Einberufung einer erneuten Versammung verlangen, bei der dann die verbliebenen Tagesordnungspunkte verhandelt und entschieden werden. Bei unberechtigtem Abbruch der Versammlung hat der Verwalter nicht das Recht, dafür eine gesonderte Gebühr zu verlangen.

Führt die Tatsache, dass ein Punkt nicht abgehandelt wurde zu einem Schaden, ist der Verwalter dafür in der Verantwortung.

Es gab ein Urteil, KG Berlin, Beschluss v. 16. 9. 1988, Az.: 24 W 3952/88. Es wird aber vermutlich nicht wirklich helfen da es da zwar um Versammlungsabbruch ging, der dem bisher beschriebenen Verlauf aber nicht entspricht.

Gruß
16.05.2007, 17:41 von ceyda
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Hallo,
beschlußfähig wenn von 30 Stimmen 16 Stimmen anwesend sind.Also mehr als die hälfte.

LG Ceyda
16.05.2007, 14:58 von MarieP
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16.05.2007, 13:11 von ceyda
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Hallo,
das haben wir auch getan.Er hat sich nicht bereit erklärt fort zu fahren.Wir können ihn ja nicht zwingen.
Nur können wir gegen ihn was unternehmen?
LG ceyda
16.05.2007, 09:15 von Fixfeier
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Hallo,

unabhängig vom Stimmrecht ist eine Versammlung beschlussfähig wenn mehr als die Hälfte aller Miteigentumsanteile vertreten sind. Abweichungen davon können sich in der Teilungserklärung finden, sind aber nicht häufig.

Es ist also die Frage, wie sich die Beschlussfähigkeit und nicht wie sich die Mehrheiten in eurer Versammlung bestimmen.

Unabhängig davon ist es jetzt allerdings zu spät etwas zu tun. In einem solchen Fall wird der Verwalter (normalerweise) das Ende der Versammlung nur herbeiführen, wenn die Beschlussfähigkeit nicht mehr gegeben ist. Ist sie gegeben, hat er nicht das Recht die Versammlung abzubrechen (Ausnahme, er müsste es als Versammlugsleiter tun, weil ein geordneter Ablauf nicht mehr möglich ist - Streitereien usw.). Jedenfalls, man hätte noch während der Versammlung dagegen intervenieren müssen.

Gruß
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