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08.05.2007, 17:40 von chumProfil ansehen
Vermieten & Verwalten|Eigentümer will Kabelgeb. nicht zahlen
Folgendes;
in einer WEG, möchte 1 Eigentümer (besitzt 2 Wohnungen) für ein kleines Apartment - was er als Büro nutzt - keine Kabelgebühren zahlen. Laut seiner Auffassung zahlt er bereits für die Wohnung in der er wohnt.

Soweit ich weiss muss er zahlen sobald die Möglichkeit gegeben ist, dass er einen Fernseher anschliessen könnte.

Gibt es hierzu irgendwelche Urteile in derselben Angelegenheit oder ähnlichem.

(Es verhält sich - meiner Auffassung nach - ähnlich, wie mit der Erdgeschossbewohner der Aufzugkosten zahlen muss. Falls möglich bitte zu diesem Urteil auch einen Link-Verweis nennen)

Danke
Chum

Wer nicht fragt bleibt dumm ! Sesamstrasse ???
Alle 19 Antworten
11.05.2007, 18:44 von Jobo
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also, mit dem Verwalter den Vertragsstatus klären !
Jobo
11.05.2007, 18:27 von Cora
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Zitat:
Es ist vom Fall abhängig.



soll mir Recht sein, Fixfeier, bei mir ist es jedenfalls so gelaufen und ich zahle jetzt für den Vertrag entsprechend weniger.

Gruß
10.05.2007, 21:20 von Fixfeier
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Hallo Cora,

es gibt bei etlichen Anbietern z.B. gestaffelte Preise. Wenn ein ganzes Wohnhaus geschlossen in den Vertrag geht kostet das dann "x%" weniger. Kommt seitens der Eigentümergemeinschaft eine rechtskräftige Vertragsbindung in so einem Fall zustande, und das ist gar nicht selten, kann ein einzelner Eigentümer nicht einfach auf Zuruf aussteigen.

Es gibt darüber hinaus viele Möglichkeiten für Formfehler. Es gibt auch Konstellationen die einzelne Nichtnutzer von Kosten freistellen. Es gibt Vertragslaufzeiten.

Es ist vom Fall abhängig.

Gruß
09.05.2007, 18:08 von Cora
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Hallo Jobo

Zitat:
Bei Gemeinschaftsvertrag nicht so einfach möglich.



Wir haben einen Anschluß für 9 Mieter und davon einen Neumieter, der den Anschluß nicht will. Absolut kein Problem, iesy legt diesen still und berechnet entsprechend weniger.

Gruß
09.05.2007, 16:39 von Jobo
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da kann ich nur noch mal Fixfeier zitieren
Zitat:
Es stellt sich die Frage, wie der Kabelanschluss bewerkstelligt wurde (nachträglich vereinbart, beschlossen/schon immer vorhanden)? Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgen Anschluss und Kostenverteilung? Wie werden die Kosten verteilt? Was für ein Vertrag besteht zwischen wem?


Denn es gibt einzelvertragliche Anschlüsse und Gemeinschaftsanschlüsse entsprechend ist es wichtig, wie der Vertrag und wie der Beschluß lautet.

@cora
Zitat:
wer keinen Kabelanschluß nutzen will, braucht ihn nicht zu bezahlen, da der Kabelanbieter diesen Anschluß dann abstellt.


Bei Gemeinschaftsvertrag nicht so einfach möglich.

Jobo
09.05.2007, 16:10 von Jutetuetchen
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Zitat:
Trotzdem bleibe ich dabei, ob Eigentum oder nicht, wer keinen Kabelanschluß nutzen will, braucht ihn nicht zu bezahlen, da der Kabelanbieter diesen Anschluß dann abstellt.


So kenne ich das auch. Der Mieter kann muss ihn aber nicht nutzen (bei Nutzung wird dann natürlich die Gebühr fällig - bei Nichtnutzung wird der Zugang v.d. Firma (z.B. Ish "abgeklemmt")

Grüsse
09.05.2007, 14:39 von Mortinghale
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Liebe Cora,

das klappt aber nur bei einer "Sternverlegung".

09.05.2007, 14:29 von Cora
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Trotzdem bleibe ich dabei, ob Eigentum oder nicht, wer keinen Kabelanschluß nutzen will, braucht ihn nicht zu bezahlen, da der Kabelanbieter diesen Anschluß dann abstellt.

So war es jedenfalls bei mir.

Gruß
09.05.2007, 13:08 von Jobo
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Zitat:
Warum ich hier unglaubwürdig gemacht werden soll,..


Ach so, wußte gar nicht, dass sie zu dem Großteil der hier anwesenden User gehören die vom ETW-Verkauf und -Verwaltung leben.
Jobo
09.05.2007, 12:53 von Augenroll
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Ja hab ich doch aber gesagt, dass ich von Teileigentum nicht viel Ahnung habe.

Aber letztendlich genug, davon guten Gewissens abraten zu müssen.

Wer vorhat Teileigentum oder eine ETW zu erweben, mag mir ja nicht glauben aber er soll sich anderweitig sehr gründlich drüber schlau machen.

Eine Warnung zuviel ist schließlich besser als später von nichts gewusst zu haben.

Warum ich hier unglaubwürdig gemacht werden soll, liegt ja auf der Hand. Schließlich lebt ein Großteil der hier anwesenden User von ETW-Verkauf und -Verwaltung. Dass Kritik nicht gern gehört wird ist ja wohl klar.
09.05.2007, 12:09 von CMAX_65
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Hallo,

Zitat:
Die Platte hängt !
Nach wie vor fehlt die Quellenangabe für "immer"
Und nicht vergessen, mit Grundstücksbesitz hat man auch nur ein Teileigentum an der Erde.


...ich hätte es nicht besser sagen können !

Zum "Teileigentum" falls es noch immer nicht angekommen ist speziell für Augenkranke:

Nach Maßgabe dieses Gesetzes kann an den Wohnungen das Wohnungseigentum, an nicht zu Wohnzwecken dienenden Räumen eines Gebäudes das Teileigentum begründet werden.

http://www.die-hausverwaltung-berlin.de/wohneigentumsgesetz.html#paragraph1

Ist nicht auf meinenm Mist gewachsen, sondern steht im Gesetz über das Wohnungseigentum § 1, Abschnitt 1 (siehe blauer link).

Aber so ist das halt, über etwas plappern, von dem man nichts versteht, das ist selbstverständlich jedem erlaubt.

Ob man da denn dann glaubwürdiger ist bzw. wird, ist im Ermessen eines jeden Erwachsenen frei !

MFG
Zitat:
die Quellenangabe für "immer" fehlt nach wie vor.

Ich warte dann erstmal auf die Quelle einer gegenteiligen Meinung.
09.05.2007, 11:17 von Jobo
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@ augenroll
die Quellenangabe für "immer" fehlt nach wie vor.
Da helfen auch keine blumigen Worte, wie "...das Thema ist so heiß...."
Jobo
09.05.2007, 11:06 von Augenroll
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Zitat:
Und nicht vergessen, mit Grundstücksbesitz hat man auch nur ein Teileigentum an der Erde.


Nein, man hat einen Teil von der Natur gepachtet. Denn die nächste Sturmflut kommt bestimmt.

Zitat:
Die Platte hängt !

Das Thema ist so heiß, da kann man nicht oft genug vor warnen.

Lieber einmal mehr gewarnt, als zuwenig. Bevor sich nochmehr Leute ins finanzielle Unglück stürzen.

09.05.2007, 11:03 von Jobo
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@ augenroll

Zitat:
Da es alles so kompliziert ist, rate ich stets davon ab, Teileigentum an Häusern zu erwerben, es gibt immer Streitigkeiten um die Abgrenzung und zahlreiche Kleinigkeiten.




Die Platte hängt !
Nach wie vor fehlt die Quellenangabe für "immer"
Und nicht vergessen, mit Grundstücksbesitz hat man auch nur ein Teileigentum an der Erde.

Jobo
09.05.2007, 09:29 von Augenroll
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@mortinghale,
Zitat:
Auch die lfd. Gebühren fallen unter Anlage 3 zu § 27 der II. BV (dort Nr. 15) und sind als Betriebskosten umzulegen.

Es ist nur erforderlich, daß der Anschluß genutzt werden kann, die tatsächliche Nutzung (evtl. mangels Empfangsgerät) ist unerheblich.


Wirklich sehr intelligent, das sieht man doch gleich, dass es sich um WEG handelt. Da ist's anders!

Da es alles so kompliziert ist, rate ich stets davon ab, Teileigentum an Häusern zu erwerben, es gibt immer Streitigkeiten um die Abgrenzung und zahlreiche Kleinigkeiten.
08.05.2007, 20:20 von Fixfeier
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Hallo,

Achtung, wir haben es hier mit Wohnungseigentum zu tun.

@Chum: Es stellt sich die Frage, wie der Kabelanschluss bewerkstelligt wurde (nachträglich vereinbart, beschlossen/schon immer vorhanden)? Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgen Anschluss und Kostenverteilung? Wie werden die Kosten verteilt? Was für ein Vertrag besteht zwischen wem?

Das Kammergericht Berlin hat sich mit einer solchen Konstellation auseinandergesetzt.
Zu finden: KG v. 6.4.2005, 24 W 13/03, NZM 11/2005, 425

Gruß
08.05.2007, 20:12 von Mortinghale
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Auch die lfd. Gebühren fallen unter Anlage 3 zu § 27 der II. BV (dort Nr. 15) und sind als Betriebskosten umzulegen.

Es ist nur erforderlich, daß der Anschluß genutzt werden kann, die tatsächliche Nutzung (evtl. mangels Empfangsgerät) ist unerheblich.

Man muß auch Müllabfuhrgebühren bezahlen, wenn man nichts in die Tonne wirft.

08.05.2007, 19:45 von Cora
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Hallo

soviel ich weiß, muss kein Mieter den Kabelanschluß bezahlen, wenn er ihn nicht nutzen will.

Ein neuer Mieter von mir wollte keinen Anschluß, also habe ich die Firma iesy angeschrieben und 1 Anschluß gekündigt. Das ging ohne Probleme. Da sich die Gesamtgebühr geändert hätte, zahlen die übrigen Mieter dann auch nicht für diesen einen mit.

Gruß
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