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19.03.2007, 13:00 von rrutzProfil ansehen
Vermieten & Verwalten|"Protokoll" einer GV-Pfändung...
Hallo,

bin heute Vormittag zufällig bei einer Pfändung durch einen Gerichtsvollzieher bei einem Mieter dabeigewesen...

Es klingelt - GV stellt sich vor und kommt in die Wohnung ins Wohnzimmer.

Guten Tag, ich soll bei Ihnen 185.- Euro pfänden. Wovon leben sie denn?


Mieter: ... von den Zahlungen der ARGE

Ach so, dann haben sie sicher kein Geld hier.

Haben sie sonstiges Vermögen? Ach nee bestimmt nicht (Mieter kam gar nicht zu Wort)

Dann stell ich jetzt eine Unpfändbarkeitserklärung aus.

So, auf Wiedersehen...


Der ganze Besuch dauerte nicht mal 5 Minuten!!!

Ob pfändbare Gegenstände in der Wohnung waren, hat den GV gar nicht interessiert. (Im Wohnzimmer stand eine teure Stereoanlage... neben der Couch, wo der GV gesessen hat!)

Na Toll! Jetzt weiss ich endlich auch, warum bei Pfändungsaufträgen noch nie Geld angekommen ist.

rrutz
Alle 22 Antworten
26.03.2007, 09:30 von Augenroll
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Der Gerichtsvollzieher sollte für die Gläubiger da sein, so wie die Vermieter für die Mieter.

Denn die Wirtschaft und der Staat sind für die Menschen da und nicht umgekehrt.

Warum sich also hier einige Vermieter so über die GV aufregen, verstehe ich nicht.

Manche Vermieter sind nämlich genausowenig für ihre Mieter (Brötchengeber) da, wie manche GV für die Gläubiger.

Nur mal so am Rande (zum drüber Nachdenken).
24.03.2007, 13:44 von CMAX_65
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Zitat:
Der normale Gläubiger würde dafür "verdammt" und bekäme vielleicht sogar ein Strafverfahren an den Hals ...

George Orwell: "Alle Schweine sind gleich, doch manche Schweine sind gleicher"

> wobei ich keineswegs die Gläubiger als Schweine ansehe


wie Rita doch Recht hat.

Es ist mir ebenfalls schleierhaft, weshalb öffentliche Institutionen wie auch Versorger kurzerhand Fakten schaffen können völlig legal und der private "kleine" Mann offensichtlich weniger bis keine wirksame Rechte hat.

Vielleicht hat ja einer eine Idee, weshalb es diese Ungleichbehandlung gibt, sie muss ja eigentlich irgendeinen Sinn machen ? Rein zufällig ???

MFG
24.03.2007, 11:56 von Rita
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Wie uneffektiv die Arbeit der Gerichtsvollzieher ist, scheint sich auch schon andernorts rumgesprochen zu haben.
http://www.gomopa.net/Finanzforum/Gesetze/Gesetzentwurf-Privatunternehmer-sollen-Schulden-eintreiben.html

Es geht ja tatsächlich auch schon anders - allerdings nur für öffentliche Stellen (Finanzämter, Sozialversicherungsträger, die Bundesagentur für Arbeit und andere Bundesorgane). Da treibt ja nicht der GV sondern die Zollbehörde die Schulden ein
http://www.zoll.de/d0_zoll_im_einsatz/g0_vollstreckung/index.html

Die Sachen werden dann im Internet versteigert:
http://www.zoll-auktion.de/auktion/

Gerade in den letzten Tagen war darüber ein Fernsehbericht zu sehen - als jetzt gängige Praxis.
Der Zoll darf z.B. an Autos einfach den Kuckuck dranpappen und 'ne Parkkralle setzen .... > "sehr gute Erfolge", "wegen des sozialen Effektes beim Schuldner, da z.B. die Nachbarn gleich sehen, dass da einer seine Schulden nicht zahlt".
Leider komme ich gerade nicht auf die Sendung, war wohl Fakt, Monitor oder so - war auch 2005 schonmal Thema einer Sendung:
http://www.mdr.de/fakt/aktuell/2033454-hintergrund-2103946.html

Dazu schon im Dez 2005
http://www.datenschutz.thueringen.de/veroeffentlichungen/tb6/tlfd06.pdf
ab Seite 75
Zitat:
... Aus datenschutzrechtlicher Sicht stellt das Verfahren einen Eingriff in das informationelle Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen dar. Die Blockierung eines Rades am Fahrzeug und das an die Seitenscheibe geklebte Pfandsiegel zeigen die erfolgte Pfändung für jeden Passanten an. Wer das Auto kennt, kann die Pfändung personenbezogen zuordnen. Eine solche Maßnahme ist jedoch dann zulässig, wenn sie auf einer geeigneten gesetzlichen Grundlage beruht (§ 268 Abs. 2 AO i. V. m. § 38 ThürVwZVG) und verhältnismäßig ist. Der Grundsatz der Ver-hältnismäßigkeit verbietet eine Überpfändung, bei der der Wert des Fahrzeugs den der Forderung erheblich übersteigt. Zugleich darf ein solches bloßstellendes Mittel nur angewandt werden, wenn keine anderen Pfändungsmöglichkeiten genutzt werden können. In den mir bislang bekannt gewordenen Fällen ist der Einsatz der Parkkralle als gerechtfertigt anzusehen. ...


Der normale Gläubiger würde dafür "verdammt" und bekäme vielleicht sogar ein Strafverfahren an den Hals ...

George Orwell: "Alle Schweine sind gleich, doch manche Schweine sind gleicher"

> wobei ich keineswegs die Gläubiger als Schweine ansehe
@Rita:
Zitat:
Sorry, aber ich finde es unnütz, darüber zu diskutieren, welche persönlichen Gründe einen Beamter oder irgendjemanden sonst wohl dazu verleiten könnten, seine Aufgaben nicht korrekt zu erfüllen.

Sie brauchen darüber auch nicht zu diskutieren, dann lassen Sie meine Aussage eben einfach so stehen, dann käme auch keine Diskussion zustande.

Ich finde es allerdings schon wichtig, sich über solche Fragen Gedanken zu machen, denn die helfen Menschen und deren Handlungen besser zu verstehen.
23.03.2007, 10:43 von rrutz
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@ Rita

Zitat:
Sorry, aber ich finde es unnütz, darüber zu diskutieren, welche persönlichen Gründe einen Beamter oder irgendjemanden sonst wohl dazu verleiten könnten, seine Aufgaben nicht korrekt zu erfüllen.


... also wer in gerade mal 2 Monaten 1155 Forumsbeiträge schreibt, kann eigentlich nur solchen Unsinn schreiben, weil er wohl nur schreibt, da er kein anderes "Spielzeug hat...".

Mir würde da noch viel mehr zu einfallen - aber lassen wir das.

Ignorieren

rrutz
23.03.2007, 09:47 von Rita
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Sorry, aber ich finde es unnütz, darüber zu diskutieren, welche persönlichen Gründe einen Beamter oder irgendjemanden sonst wohl dazu verleiten könnten, seine Aufgaben nicht korrekt zu erfüllen.

22.03.2007, 10:05 von Augenroll
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@Rita:
Zitat:
Wie bitte?!

Die rechtliche Seite und die Verpflichtungen eines GV sind klar und ausdiskutiert.

Aber was ist mit der menschlichen/persönlichen Seite?

Wirklich jeder Polizist, Richter, Anwalt, Gefängnisdirektor usw. vertritt (im Rahmen seiner Möglichkeiten) eigene Interessen.

Diese können sein: Zeit rumkriegen, Gerechtigkeitssinn ausleben, viel Kohle machen, ausruhen für die Freizeit, andere gängeln, Hobbytyrann spielen usw. Es ist halt sehr vielfältig, aber wirklich jeder hat da was.
22.03.2007, 08:55 von Rita
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@ Sommer: Da mir Eile geboten schien > telefonisch.
Da ich aussagen konnte, dass laut Rücksprache mit der Hausverwaltung der Schuldner tatsächlich noch dort wohnt (Meldeamtsauskunft bestätigte dies), war der Straftatbestand dadurch bereits erfüllt, dass der Schuldner sein Namensschild entfernt hat.
Der GV musste zur Bestätigung lediglich seinen Auftrag erfüllen "Zustellung Pfändungsbeschluss an Schuldner durch Klingeln an einer exakt bezeichneten Tür, auch wenn nicht das erwartete Namensschild dran ist".
Als sich die Korrektheit meiner Angaben bestätigte (weil der GV den Schuldner tatsächlich antraf), fühlte sich auch der GV vom Schuldner getäuscht und es war keine weitere Überzeugungsarbeit mehr nötig.

@ augenroll: Wie bitte?!
Jeder kleine Angestellte, der seine Pflichten nicht ordentlich erfüllt, kann dadurch eine Kündigung begründen.
Der GV ist als Zustellungs- und Vollstreckungsbeamter schließlich ein Organ der Rechtspflege und begeht eine Amtspflichtverletzung, wenn er seine Aufgaben nicht ordentlich erfüllt!
Die liegen jedenfalls nicht darin, dem Schuldner zu insistieren, wo denn am besten was einzutragen wäre, damit der GV die Sache möglichst schnell abhaken kann!
z.B. Vollstreckung: Die Zwangsvollstreckung ist die Anwendung staatlicher Gewalt zur zwangsweisen Durchsetzung titulierter Ansprüche.
20.03.2007, 12:48 von Augenroll
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Warum sollte denn der GV nicht hauptsächlich eigene Interessen vertreten?

Macht jeder andere doch auch so.
20.03.2007, 12:19 von johanni
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Hallo Rita,

Zitat:
Wegen des "Verdachts auf Vereitelung von Zwangsvollstreckungsmassnahmen" war GV ausnahmsweise dazu zu bewegen schon 3 Tage später seinen Pfändungsversuch durchzuführen (natürlich war der erfolglos) sowie nur weitere 3 Tage später die EV abzunehmen.


Das ist ein sehr guter Hinweis! Hast Du dieses schriftlich dem GV angezeigt?

LG Johanni
20.03.2007, 11:03 von Rita
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Den Erfahrungsberichten kann ich nur zustimmen - genauso läuft es ab.
Letzter Knaller:
GV kann Pfändungsankündigung nicht zustellen, da Mehrfamilienhaus, Name nicht an der Klingelanlage der Hauseingangstüre;
GV sah keinen Grund überhaupt erst ins Haus zu gehen; "Zustellung nicht möglich"
Durch bereits bestehenden Kontakt mit der Hausverwaltung konnte ich dem GV dann exakte Etage, Lage der Wohnung benennen.
GV stellt Pfändungsankündigung zu

Wegen des "Verdachts auf Vereitelung von Zwangsvollstreckungsmassnahmen" war GV ausnahmsweise dazu zu bewegen schon 3 Tage später seinen Pfändungsversuch durchzuführen (natürlich war der erfolglos) sowie nur weitere 3 Tage später die EV abzunehmen.
Die Vorbereitungszeit war natürlich für den Schuldner ausreichend.
Zum EV-Termin präsentiert der Schuldner dem GV dann die zwischenzeitlich erfolgte Kündigung seines Arbeitgebers, bereits 1 Tag nach Durchführung des Pfändungsversuch hat sich der Schuldner arbeitslos gemeldet ...
In der EV konnte er dann wahrheitsgemäß erklären "kein pfändbares Einkommen".

D.h. also: dafür, dass beim Schuldner seine Gläubiger nichts pfänden können, kassiert der jetzt also zur Belohnung auch noch Arbeitslosengeld ... und arbeitet nun eben schwarz.

Da fragt man sich doch zwangsläufig:
Wieviele Arbeitslose sind da wohl durch unser Rechtssystem/Zwangsvollstreckungsgesetz/Schuldnerschutz "hausgemacht"?

Nebenbei bemerkt: auch falsche Angaben in der EV konnte ich ihm inzwischen nachweisen
> Strafanzeige wegen "Vergehens der falschen eidesstattlichen Versicherung sowie Vereitelung der Zwangsvollstreckung" > § 156 StGB ist erstattet ... mit GV als Zeuge
20.03.2007, 01:21 von prinzregent
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Zitat:
Ja aber der Gesetzgeber hat sich doch sicher was bei gedacht, wenn er die Bestimmungen so macht


der Brüller des Tages ! Wenn ich da mal nur 2 Beispiele von deutschen Gesetzen rausgreifen darf ...

1934 Heinrich Himmler weist alle deutschen Polizeidienststellen an, eine »namentliche Liste sämtlicher Personen, die sich irgendwie homosexuell betätigt haben«, anzufertigen. Die fertigen Listen der erfassten Männer sollen beim Geheimen Staatspolizeiamt Berlin eingereicht werden. Dort wird Ende Oktober ein Sonderdezernat Homosexualität eingerichtet

Ja aber der Gesetzgeber hat sich doch sicher was bei gedacht, wenn ...

2007 Ein Tornadoflieger der BRD meldet Taliban-Kämpfer. Umgehend wird auf diese Stelle eine amerikanische Rakete gesetzt. Die Zahl der Toten ist nicht bekannt, unklar bleibt ob Zivilisten und Kinder getötet wurden. Ja aber der Gesetzgeber hat sich doch sicher was bei gedacht ...



Ich empfehle Augenroll folgende Lektüre: Maupassant: Bel ami.

Ist eine angenehme Lektüre und zeigt wie "Gesetze gemacht werden". Und was sich Politiker dabei denken.
20.03.2007, 01:08 von prinzregent
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Zitat:
5 Minuten ???


... ich kenn das so, der Gerichtsvollzieher wirft alles gleich unten in den Briefkasten, das ist noch schneller.

Ein Gerichtsvollzieher denkt zuerst an seinen Lohn und wie er sich die Sache einfach machen kann.

Je schneller der GV eine Unterschrift bekommt, desto mehr hat er wohl verdient. SCHNELLES GELD !

@ Sommer hats gesagt: Die größte Geldverschwendung ist der GV!
19.03.2007, 21:57 von Sommer
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Zitat:
Ja aber der Gesetzgeber hat sich doch sicher was bei gedacht, wenn er die Bestimmungen so macht.



Das war der Brüller des Tages. Als ob da noch jemand denkt...es denken zuviele Leute an ihre Wählerschaft und zu wenige an die Konsequenzen ihrer Gesetzgebung.

Diese ganze GV-Geschichte stammt noch aus den Zeiten wo der Normalbürger echt Respekt vor der Sache hatte und HartzIV ein Fremdwort war.

Mein GV kannte die Schuldnerin sogar schon weil er ihr schon mal ne EV abgenommen hatte - da kam aber nie ein Hinweis oder irgendwas obwohl er die schon im Computer hatte. Der liess mich noch mal sauber zur Ader, kassierte für wertlose Bescheinigungen und sinnlose Besuche erneut ab - ganz toll. Die größte Geldverschwendung ist der GV!

S.
19.03.2007, 16:11 von johanni
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Hallo,

Zitat:
Nun, ich versteh es nicht. Wieso meldet sich ein GV vorher an?


Muss er tun, lese nach in " Geschäftsanweisungen für Gerichtsvollzieher!

Ganz toll finde ich die Rechtsvorschriften wenns um die Abgabe der EV geht. Hier muss der GV den Schuldner mindestens 14 Tage vorher über den Termin schriftlich in Kenntnis setzen!! Dann hat der Schuldner die Möglichkeit über ein Attest, zu dem Termin nicht zu erscheinen. Somit geht die Akte dann wieder mit dem entsprechenden vermerk zum Gericht. Dort bleibt sie iegen, bis sie wieder angefordert wird. Kann u.U. schonmal bis zu einem Jahr dauern

LG Johanni

19.03.2007, 16:09 von Hansjuergen
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@polline:

Schauen Sie mal bitte im "Forum Schuldnerberatung" = Google-Begriff nach, da gibt es entsprechende Hinweise und Tipps.

Gruß Hans-Jürgen
19.03.2007, 16:03 von polline
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Nun, ich versteh es nicht. Wieso meldet sich ein GV vorher an? Also dann ist es doch nicht verwunderlich, dass evtl. an pfändbaren Dingen nichts mehr zu holen ist! Der Schuldner hat dann wohl genug Zeit das Zeug beiseite zu schaffen!

Aber so ist es eben in diesem Staat, ist wahrscheinlich wie beim Jugendamt. Man liest das immer wieder. Unhaltbare Zustände in Familien, die Kinder leiden, irgendjemand zeigt das beim Amt an und die kontrollieren, natürlich unter Voranmeldung. Und dann ist die Wohnung schön sauber, die Kinder wie ausm Ei gepellt und alles ist in Butter. Aber wehe die Tante vom Amt ist wieder weg........!

Und wer zahlt den ganzen Schwachsinn am Ende?
19.03.2007, 15:29 von rrutz
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Zitat:
st das Vorgehen "normal"; Gläubiger braucht vor EV immer einen erfolglosen Pfändungsversuch.


Ja, das wäre ja in Ordnung - aber im vergangenen Jahr habe ich zweimal bei verschiedenen GV`s an der Abgabe der EV teilgenommen - das läuft ja praktisch genauso ab...

Guten Tag - haben Sie Geld bei sich - 20 Euro, na die kann ich Ihnen ja nicht abnehmen - haben sie irgendwelches Vermögen oder Forderungen an andere - nicht, na gut dann unterschreiben sie mal hier unten - auf Wiedersehen...

Dauerte maximal 10 Minuten und kostete mich 60.- Euro

rrutz

19.03.2007, 15:18 von Hansjuergen
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Hallo rrutz,

das ist allgemein das Vorgehen eines GV. Er meldet sich auch grundsätzlich vorher an, und zwar dann, wenn er den Schuldner nicht erreicht hat.
Aus meiner Praxiserfahrung in einer Mahnabteilung ist das Vorgehen "normal"; Gläubiger braucht vor EV immer einen erfolglosen Pfändungsversuch.
Der GV unternimmt schon keinen Pfändungsversuch mehr, wenn ihm bekannt ist, dass beim Schuldner nichts zu holen ist.

Grüße Hans-Jürgen
19.03.2007, 13:21 von Augenroll
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Also ich kann sicher sagen, dass dies ein Einzelfall ist, die GV gehen zum allergrößten Teil ihrer Arbeit als verlängerter Arm des Gläubigers vernünftig ihrer Arbeit nach. Vielleicht kannte dieser GV den Schuldner schon und wusste um dessen Verhältnisse. Weiterhin ist der GV ja eine Amtsperson und er wird sich schon was bei gedacht haben.

Daher: Einzellfall, nicht repräsentativ! Oder haben Sie den GV den ganzen Tag begleitet?
19.03.2007, 13:16 von polline
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Wow!!!!

Da sollte man wohl in Zukunft öfter mal den GV anrufen und fragen, wann der wieder bei den Mietern eintreiben geht und den Termin dann gemeinsam wahrnehmen. Vier Augen sehen wohl mehr als zwei.

Bestimmt gibt es auch hier Ausnahmen, aber wenn man das so liest........wahrscheinlich kein Einzelfall den Du da erlebt hast.

So ist es aber, wenn Leute einen sicheren Job Gehalt haben, man merkt das ja oft bei Behördengängen. Da frag ich mich auch des öfteren, für was die Leute auf den Ämtern eigentlich bezahlt werden.

Mmh........aber wahrscheinlich hab ich einfach den falschen Beruf
, da kommt von NIX auch NIX! GV müsste man sein!

Gruß Polline
19.03.2007, 13:14 von johanni
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Hallo Rrutz,

das ist tatsächlich der Ablauf. Bei der Aussag, dass Geld von der Arge kommt, scheint ein Freifahrtschein zu sein. Denn die Arge hat ja bereits geprüft, ob Vermögen vorhanden ist.

Und eine Stereoanlage bringt sicher nichts, denn eine Versteigerung verursacht erst einmal Arbeit und Kosten für den GV.

Ich meine auch gehört zu haben, dass GV sich beim Schuldner anmelden, hierzu sage ich mal lieber nichts.

LG Johanni
Wir freuen uns von Ihnen zu hören!
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