Mittwoch, 07.03.2012 | Autor: Jörg Stroisch

Von der Laufzeitverlängerung zur Energiewende

Worum geht´s
  • Ökobilanz der Regierung
  • Die Energiepolitik der Bundesregierung
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Seit etwas mehr als zwei Jahren ist die schwarz-gelbe Koalition von Angela Merkel nun im Amt. Neben der Euro-Krise bestimmt vor allem ein Thema die Arbeit der Bundesregierung: die Energiepolitik.

Und da haben die Berliner Minister wahre Pirouetten gedreht: Zuerst wurden die Laufzeiten für Atomkraftwerke verlängert – mit der Begründung, dass eine günstige Energieversorgung gewährleistet sein muss, bis sich erneuerbare Energien durchgesetzt haben. Nur wenige Monate später dann die Kehrtwende wegen Fukushima. Atomausstieg statt Laufzeitverlängerung lautet jetzt die Botschaft, vermarktet unter dem Begriff „Energiewende“. Da wurden dann die regenerativen Energien groß geschrieben – bis nun vor Kurzem die Solarstromförderung gekappt wurde

Das Ärgerliche daran ist weniger, dass die Solarstromförderung gekappt wurde, sondern wie das geschehen ist: Der Bundesumweltminister hat sich „gewehrt“ - sprich: den Kasper gemacht, denn dass er nicht gewinnt, war sicherlich auch ihm klar. Und der Bundeswirtschaftsminister hat dann einem „Kompromiss“ zugestimmt. Sprich: Seinen Willen durchgesetzt.

Dumm ist nur, dass mit dieser Entscheidung jegliche Planungssicherheit flöten gegangen ist, denn auch Solaranlagen brauchen von der Planung bis zur Einschaltung einige Monate – mussten das jetzt aber in zwei bis drei Wochen hinbekommen, wenn noch die ungekürzte Förderung erhalten bleiben sollte.

So sieht also die vielgepriesene Energiewende aus.

Für die Verbraucher steigen die Energiekosten seit Jahren enorm – egal ob mit oder ohne Laufzeitverlängerung. Planungssicherheit gibt es somit wohl nur für die Energieunternehmen, nicht für die Konsumenten.

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