Korrosionsschutz

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In der Betriebskosten-Abrechnung sind die Kosten von Maßnahmen, die dem Korrosionsschutz der Wasserleitungen dienen, nicht als Kosten der Wasseraufbereitung ansatzfähig.

Die Kosten des Korrosionsschutzes am Öltank sind keine Betriebskosten, sondern Instandhaltungskosten (AG Regensburg, Urteil v. 11.08.1993, 9 C 2418/93, WM 1995, S. 319; AG Friedberg, Urteil v. 18.03.1998, C 1626/96 - 17). Dagegen sollen aber Öltankreinigungskosten umlegbar sein, da sie der Aufrechterhaltung ihrer Funktionsfähigkeit dienen (BGH, Urteil v. 11.11.2009, VIII ZR 221/08).

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