Donnerstag, 29.01.2009 | Autor: Helmut Aschenbrenner/Ulrike Gantert/mb

Verträge mit Bauunternehmen

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Bauherren können auf die Arbeit von Profis auf der Baustelle nicht verzichten. Bevor diese Hand anlegen, sollten jedoch mit den Bauunternehmen die Vertragsbedingungen abgestimmt werden.

Was der Unternehmer an Leistung erbringen soll, kann entweder detailliert, etwa durch eine Leistungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis, oder global, beispielsweise mittels Plänen, beschrieben werden. Mit der Art der Beschreibung des jeweiligen Vertragsgegenstandes wird meist auch die Vergütungsabrede (Globalpauschalpreis, Einheitspreis, Detailpauschalpreis und so weiter) korrespondieren.

Leistungen des Bauunternehmens im Vertrag festhalten

Mit der Festlegung der zu erbringenden Leistung und gegebenenfalls der hierfür geschuldeten Vergütung wäre vom Grundsatz her bereits alles geregelt, was zu regeln ist. Da es sich allerdings bei einem Bauwerkvertrag nicht um einen solchen Werkvertrag handelt, wie ihn die Väter des BGB vor Augen hatten (etwa den Werkvertrag mit dem Schuster), sollte der Bauherr weitere, für ihn wichtige Dinge, unbedingt vertraglich vereinbaren.

Mit der Parteibezeichnung legt der Bauherr fest, wer letztlich sein Vertragspartner und damit auch sein Haftungspartner sein soll. Er sollte darauf achten, dass der Auftragnehmer identifizierbar bezeichnet ist. Bei einer GmbH sollten in jedem Fall der oder die Geschäftsführer mit aufgeführt werden, bei einer Einzelfirma deren Inhaber. Auch die zustellfähige Anschrift darf nicht vergessen werden.

Zahlungsfälligkeiten festlegen

An einer Regelung hierzu wird naturgemäß der Vertragspartner ein gesteigertes Interesse haben. Soll die VOB/B zur Vertragsgrundlage gemacht werden, bedarf es einer zusätzlichen Festlegung von Abschlagszahlungen dem Grunde nach nicht. Diese Berechtigung hat der Auftragnehmer bereits nach Paragraph 16 Nr.1 VOB/B. Bei Pauschalpreisvereinbarungen kann es sich anbieten, Abschläge entweder nach Leistungsfortschritt oder Zeiteinheiten in einem Zahlungsplan festzulegen. Vermeiden sollte der Bauherr allerdings die Vereinbarung von Vorauszahlungen.

Beachtet werden muss der Unterschied zwischen Nachlass und Skonto. Nachlass bedeutet die Vereinbarung einer Verringerung der Vergütung, gleich zu welchem Zeitpunkt tatsächlich bezahlt wird. Demgegenüber werden Skonti nur für den Fall eingeräumt, dass die Zahlung auf eine Abschlags- oder die Schlussrechnung innerhalb einer bestimmten Frist erfolgt.

Fristen und Termine

Nachlass- und Skontierungsvereinbarungen bedürfen einer klaren und unmissverständlichen Formulierung. Bei einer Skontoabrede sollte daher mindestens Folgendes festgelegt werden:

  • Frist, die für die Rechtzeitigkeit der Zahlung maßgeblich sein soll,
  • Fristbeginn (Zugang der Rechnung oder deren Absendung?),
  • Festlegung, auf welche Zahlungen (Abschlagszahlung, Teilzahlung, Schlusszahlung) ein Skonto eingeräumt werden soll.

Termine und Fristen haben für einen geordneten Bauablauf eine ganz erhebliche Bedeutung. Dies insbesondere dann, wenn der Bauherr die einzelnen erforderlichen Bauleistungen an verschiedene Unternehmer vergeben will und diese zeitlich aufeinander abgestimmt werden müssen. Zudem sollte der Bauherr bereits im jeweiligen Vertrag festlegen, wann mit der Ausführung begonnen werden und wann die Gesamtleistung fertig gestellt sein muss.

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Ulrike Gantert ist Fachanwältin für Bau- und Architektenrecht sowie Schlichterin/Schiedsrichterin für Baustreitigkeiten. Sie ist in einer Münchener Baurechtskanzlei tätig und Mitglied der ARGE Bau- und ...
Ulrike Gantert

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Bei Gewerken größeren Umfangs kann sich außerdem die Vereinbarung von verbindlichen Zwischenfristen anbieten. Dies ist dann der Fall, wenn Leistungen verschiedener Unternehmer ineinandergreifen.

Weitere Informationen zum Thema Verträge mit Bauunternehmen finden Sie in dem Buch "Die häufigsten Baufehler", erschienen im Haufe-Verlag.