Mittwoch, 18.11.2009 | Autor: heihec

Keine Wiederholung der Januar-Energiekrise

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News: Eine Energiekrise, wie sie Europa im Januar erlebte, wird in Zukunft nicht mehr vorkommen. Denn Russland und die EU haben sich nun endlich auf einen Frühwarnmechanismus für die Vermeidung und Bewältigung von Energiekrisen geeinigt.

Diese Woche unterzeichneten EU-Energiekommissar Andris Piebalgs und der russische Minister für Energiewirtschaft Sergei Schmatko in Moskau eine Vereinbarung über einen Frühwarnmechanismus für die Vermeidung und Bewältigung von Energiekrisen. Somit sollen die Energieversorgung für die EU durch Russland sichergestellt sein und eine Wiederholung der Januar-Energiekrise verhindert werden.

Zuversichtliche EU-Kommission

Der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, begrüßte die Unterzeichnung der Vereinbarung mit den Worten: "Der verbesserte Frühwarnmechanismus ist ein deutlicher Beleg für den guten Willen beider Seiten, vertrauensvoll und zum beiderseitigen Nutzen zusammenzuarbeiten und Wege zu schaffen, um Probleme zu vermeiden und schon im Vorfeld auszuräumen."

Auch der Kommissar Piebalgs ist nun sehr zuversichtlich. Nach der Unterzeichnung des Vertrags erklärt er: "Eine Energiekrise, wie die EU sie im Januar erlebt hat, schadet den Erzeuger-, Transit- und Verbraucherländern gleichermaßen. Wir müssen alle notwendigen Maßnahmen treffen, um sicherzustellen, dass eine derartige Situation nie wieder eintritt. Ich bin zuversichtlich, dass wir mit der Schaffung dieses Mechanismus' über ein Instrument verfügen, mit dem die Beeinträchtigung oder Unterbrechung der Energieausfuhr in die Europäische Union in jedem Fall verhindert werden kann."

Inhalt des Vertrages für den Frühwarnmechanismus

Der neue Frühwarnmechanismus gilt für Erdöl, Erdgas und Strom und umfasst drei grundlegende Schritte, nämlich Information, Konsultation und Intervention. In der Praxis ist vorgesehen, dass die EU und Russland jede drohende Unterbrechung der Öl-, Gas- oder Stromversorgung der jeweils anderen Seite melden und ihre Einschätzung der Lage mitteilen. Daraufhin können Konsultationen abgehalten und ein gemeinsamer Plan zur Problemlösung ausgearbeitet werden.

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